Frage an Undine Kurth von Gerd H. bezüglich Soziale Sicherung
Folgende Fragen habe ich bereits an viele Politiker geschickt. KEINER hat geantwortet !!!!!!
Also folgende Fragen habe ich:
1. Warum zählen bei der Arbeitslosenstatistik die Hartz 4 Empfänger nicht dazu ????
Wir sind auch arbeitslos und sind auch Menschen die hier leben !!!
2. Warum hilft uns Hartz 4 Empfängern keiner ???
Wir werden behandelt als ob wir das letzte sind. Egal wo man hinkommt ob bei Ämtern oder Banken oder sonst wo.
![Undine Kurth Portrait von Undine Kurth](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/undine_kurth_6.jpg?itok=Gr_G4EMT)
Sehr geehrter Herr Henk,
vielen Dank für Ihre Fragen bei Abgeordnetenwatch vom 06. Juni 2011.
In der Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind nach Sozialgesetzbuch III all diejenigen Erwerbslosen berücksichtig, die weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten, sich nicht in einem sogenannten 1-Euro-Job oder einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme befinden oder noch nicht in Rente oder Pension sind. Das somit sehr viele Hartz IV-Empfänger aus der Statistik herausfallen kritisieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Jahren, da hierdurch die Statistik "geschönt" wird, wenn man Arbeitslose in 1-Euro-Jobs steckt oder ihnen eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme verordnet und somit scheinbar die Arbeitslosenzahl senkt.
Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung setzt viel zu einseitig auf Druck statt auf Motivation. Das entmutigt all diejenigen, die sich trotz etlicher Absagen immer wieder auf ausgeschriebene Arbeitsplätze bewerben. Nicht Sanktionen, Bürokratie und Gängelung, sondern faire Spielregeln, Motivation und Bestärkung müssen die Richtschnur für die Arbeit der Jobcenter werden.
Wir wollen einen ermöglichenden Sozialstaat, in dem sich Gerechtigkeit mit Freiheit verbindet. Wir wollen einen Sozialstaat, der Teilhabe und neue Chancen ermöglicht. Das erreichen wir durch eine grüne Sozialpolitik, die Selbstbestimmung, Teilhabe und eine verlässliche materielle Absicherung gleichermaßen anstrebt. Der Abstand zwischen diesen Zielen und der Wirklichkeit vor Ort ist gestiegen – auch durch Entscheidungen der Regierungskoalition. Dem arbeiten wir entgegen.
Wir wollen soziale Bürgerrechte stärken. Die Unkultur des Misstrauens und des Sanktionierens muss gebrochen werden. Dafür wollen wir Hilfebedürftige und ihre Angehörigen in ihren Rechten stärken.
Mit freundlichen Grüßen
Undine Kurth