Frage an Annette Schavan von Martin K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Schavan,
ich habe heute gelesen, dass die Gedenkstätte Sobibor schließen muss, weil 125.000€ an Geldern fehlen. Wie kann es sein, dass Millionen an Geldern für Gedenkstätten ausgegeben wurden und an den Tatorten des Holocaust für den Erhalt und die Erinnerung Geld fehlt. Ich bin darüber sehr beschämt.
Mit freundlichen Grüßen
M. Kelling
Sehr geehrter Herr Kelling,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Juni 2011.
Die Bundesregierung misst Gedenkorten im Ausland, die an die Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus erinnern, außerordentlich große Bedeutung zu. Die Bundesregierung beteiligt sich an der Unterstützung verschiedener Museen, Institutionen und Gedenkorte. Dazu gehören unter anderem das Museum der Geschichte der polnischen Juden in Warschau, dessen Bau 2012 übergeben werden soll, sowie die Stiftung Auschwitz-Birkenau und das Internationale Auschwitz Komitee. An der Stiftung Auschwitz-Birkenau beteiligen sich die Bundesregierung und die Länder bis einschließlich 2015 mit insgesamt 60 Millionen Euro.
Das Museum der Gedenkstätte Sobibor wurde am 1. Juni 2011 vorübergehend geschlossen. Dem polnischen Ministerium für Kultur und Nationales Erbe ist es aufgrund gesetzlicher Vorschriften in Polen nicht möglich, kurzfristig die Finanzierung zu ermöglichen. Zum 1. Januar 2012 plant das Ministerium für Kultur und Nationales Erbe die Finanzierung des Museums der Gedenkstätte Sobibor wieder zu gewährleisten. Als Zwischenlösug ist vorgesehen, die Gedenkstätte Sobibor als Außenstelle der Gedenkstätte in Majdanek anzugliedern.
Die polnische Seite hat sich bisher nicht an die Bundesregierung mit der Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Gedenkstätte Sobibor gewandt.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
Weitere Fragen an Annette Schavan
(...) Sie ist ein Handwerk. Verantwortungsbewusste Jäger haben ein Gespür für die Natur und das Tier. (...)
(...) Das Elterngeld wurde ganz bewusst als Lohnersatzleistung ausgestaltet, weil es einen Teil (derzeit zwischen 65 und 67 Prozent – höchstens aber 1.800 Euro monatlich) des wegen der Betreuung der Kinder wegfallenden Einkommens des betreuenden Elternteils ersetzen soll. Jeder betreuende Elternteil, der seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder reduziert, erhält einen an seinem individuellen Einkommen orientierten Ausgleich für finanzielle Einschränkungen im ersten Lebensjahr des Kindes und eine Unterstützung bei der Sicherung der Lebensgrundlage der Familie. (...)
(...) die Fragen der inneren Sicherheit sind und bleiben ein zentrales Thema der Union. Dabei ist uns der Schutz vor Terror ebenso wichtig wie der Schutz der persönlichen Daten. Jetzt steht die Aufklärung im Vordergrund. (...)
(...) Sie haben gewiss der Tagespresse entnehmen können, dass Parlament und Bundesregierung die Nachricht über die Spionagetätigkeit von Geheimdiensten befreundeter Länder mit großer Sorge und klaren Worten aufgenommen haben. Das Parlamentarische Kontrollgremium hat in einer Sondersitzung eine Befragung des BND durchgeführt. (...)