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Christian Lindner
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Frage von Karsten K. •

Frage an Christian Lindner von Karsten K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Lindner,

zwei Frage möchte ich an Sie richten.

Ich habe die Sendung Maybritt Illner am 2. Juni 2011 im ZDF verfolgt.

1.)
Dort warnten Sie, daß man jetzt auf Basis einer guten wirtschaftlichen Konjunktur das Erreichte nicht in Gewahr bringen sollte und eine Umbau der Sozialsysteme jetzt nicht der richtige Zeitpunkt wäre.
Ich denke es besteht Konsens darin, das noch Reformen im Sozialsystem notwendig sind. - Wann wäre Ihrer Ansicht nach dann der richtige Zeitpunkt hierfür ?

2.)
Im Bereich Mindestlohn bin ich komplett bei Ihnen, das die Marktteilnehmer dynamisch und in Eigenverantwortung gestalten sollen können. Auch die Tarifparteien sollten das eigenverantwortlich fortschreiben und nicht der Staat.

Sobald jemand in einem Beschäftigungsverhältnis tätig ist, erarbeitet er sich durch Einzahlungen in die Sozialsysteme auch ein Anrecht auf ggf. benötigte Sozialleistungen. Hierfür muss ja auch ein Mindestbeitrag für ein minimales Anrecht eingezahlt werden.

Wäre es nicht eine Hilfe in der Debatte und einer dynamischen nachhaltigen Regulierung, wenn man statt definierten Stundenlöhnen, den max. prozentualen Abgabenanteil am Gesamtentgelt definiert und von dort aus den Lohn "aufwärts" kalkuliert ? (die Kritik entsteht doch nur, da die Abgaben minimal gleich sind, aber der vereinbarte Gehaltsanteil oft zu gering wird. Oder anders rum: somit wäre sichergestellt, das der Staat für eine minimale Sozialleistung auch einen Arbeitsplatz unterstützt, der in dieser "verhandelten" Basis zwischen AG und AN auch gewollt ist.)

Ich freue mich auf Ihre Antwort ..

Mit freundlichen Grüsse aus Norderstedt
Karsten Kalweit

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Antwort von
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Sehr geehrte Herr Kalweit,

es ging mir nicht um den Zeitpunkt - jedoch warne ich vor dem Totalumbau der Sozialsysteme in wirtschaftlich unruhigen Zeiten. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre m.E. kontraproduktiv. Zudem sollten wir an Instrumenten, die sich bewährt haben - etwa die Zeitarbeit - festhalten.

Stichwort Mindestlohn: Hier erschließt sich mir Ihre Argumentation nicht ganz. Wir haben doch bereits eine Abgabenregelung, die sich prozentual am Einkommen orientiert.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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