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Frage von Tobias S. •

Frage an Gregor Gysi von Tobias S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gysi,

Sie schrieben, dass es nicht gerechtfertigt sei ohne Unterscheidung jedem Menschen ein Grundeinkommen zu gewähren. Aufgrund der Tatsache, dass sich das Bedingungslose Grundeinkommen aus den Menschenrechten vor allem aber aus den Grundrechten des Grundgesetzes ableiten lässt, ist es gerechtfertigt keine Unterscheidung zu machen! Soziale Gerechtigkeit heißt, dass jeder gleiche Chancen hat. Sozial ungerecht ist es, diese Rahmenbedingungen nicht zu schafft. Es gilt ein einfacher Grundsatz: Wer leben darf, muss auch leben können. Das BGE ist soziale Gerechtigkeit.

Wenn wir über Kleidung, Lebensmittel etc. reden, dann reden wir über Grundversorgung. Die Grundversorgung ist in Deutschland absolut gewährleistet, sie muss nicht mehr in dem Maße erarbeitet werden wie früher und es wird in Zukunft noch weniger menschliche Arbeitskraft brauchen. Und wenn die Grundversorgung gewährleistet ist und immer weniger Menschen ihre Arbeitskraft dort einsetzen müssen, dann sollten alle zu gleichen Teilen an der Grundversorgung teilhaben. Und nichts anderes fordert die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Ich würde es ja verstehen, wenn die Grundversorgung gefährdet wäre, aber nicht angesichts der Tatsache, dass Hartz-IV-Empfänger eben nicht in die Grundversorgungsbetriebe geschickt sondern Gemeinschaftsarbeiten, wie Straßenkehren, Landschaftsarbeiten, Qualifizierungsmaßnahmen oder sonstiges auferlegt werden. Und wer da meint, dass die Grundversorgung nicht gewährleistet ist, der hat nicht mitbekommen, dass 2009 20 Millionen Tonnen Lebensmittel in den Müll gewandert sind.

Deshalb möchte ich Ihnen die Frage stellen, weshalb diese Grundversorgung in Form des Bedingungslosen Grundeinkommens von Ihnen nicht gewünscht ist?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Schwarz,

wie auch Sie bin ich für eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung für die Betroffenen. Sanktionen halte ich für unzulässig, weil niemand unterhalb des Existenzminimus leben kann. Allerdings bin ich dafür, an besonders Engagierte zusätzliche Bonuszahlungen zu zahlen.

Gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen bin ich, weil es ja jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland erhielte. Ich meine aber nicht, dass Herr Ackermann, der Bundestagspräsident oder ich ein solches bedingungsloses Grundeinkommen verdient hätten. Bei Zahlung an jede Bürgerin und jeden Bürger wäre es auch einfach viel zu teuer.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

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