Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 05.09.2011

(...) Eine Benachteiligung Behinderter oder die Schädigung gutgläubiger Bürger durch die geltenden Regelungen auf den Parkplätzen der DB BahnPark GmbH kann ich nicht erkennen. Die Bestimmungen zum Parken auf den Bahnhofsparkplätzen ent-sprechen den üblichen Bestimmungen auch im öffentlichen Parkraum, wo die Nut-zung von Behindertenparkplätzen ebenfalls an die gut aussichtbare Auslage eines blauen Parkausweises gebunden ist. (...)

Frage von Gerald B. • 01.07.2011
Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 12.07.2011

(...) Wichtig ist mir, dass wir dabei den Mensch mit seinen jeweiligen Stärken und Schwächen in den Mittelpunkt stellen. Die Maßnahme die den einen hilft, kann bei einem anderen kontraproduktiv sein, daher bin ich dafür mit Augenmaß und Konsequenz die möglichst vollständige Integration in den Arbeitsmarkt anzustreben. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 03.08.2011

(...) Ich empfinde es als unredlich, wenn nach jahrelanger Täuschung über die Identität zwei Tage vor der Fernsehsendung ein vermeintlich Staatenloser den stets geforderten türkischen Pass vorlegt. Die Familie Erdogan hat über viele Jahre mit Unterstützung des deutschen Steuerzahlers in Deutschland gelebt; ihre Kinder haben die Chance zu einer Schul- und Berufsausbildung erhalten. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 11.07.2011

(...) Ihre Frage ist nicht unangenehm, sondern berechtigt, denn die Bezüge eines Abgeordneten sollen transparent sein. (...) Die Ansprüche der Bundestagsabgeordneten sollten sich meines Erachtens nach den Versorgungsleistungen von Landräten und Bürgermeistern größerer Städte richten. (...)

E-Mail-Adresse