Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 04.08.2011

(...) Für meine Person bin aber für Überlegungen offen, bei der Finanzierung von Sozialsystemen nicht nur den Faktor Arbeit zu belasten, sondern auch andere Einkommensarten in die Finanzierung einzubeziehen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) Das Bundessozialgericht hat dazu klare Vorgaben gemacht, die nach wie vor Bestand haben. Halten sich die Kommunen nicht an diese Vorgaben - ein Umstand, der uns immer wieder zugetragen wird - müssen die Betroffenen dagegen klagen bzw. sollten die kommunalen Mandatsträger schleunigst intervenieren und für Änderungen sorgen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 02.08.2011

(...) Das hat das Bundesverfassungsgericht aber untersagt. Das führt natürlich dazu, dass immer dann, wenn das Thema Diätenerhöhung auf der Tagesordnung steht, besonders heftig öffentlich debattiert wird. Leider werden auch häufig Neidkomplexe damit bedient. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.08.2011

(...) ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen und zwar in der Form einer negativen Einkommenssteuer. In Büchern (Verwirrte Väter; Patriotismus, ein linkes Plädoyer) habe ich das mehrfach diskutiert und ausgeführt. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 02.08.2011

(...) Auch wenn Sprache prinzipiell an der Bildung der öffentlichen Meinung beteiligt ist, denke ich nicht, dass die Bezeichnung »Bufdi« für die Bundesfreiwilligendienstleistenden der Anerkennung ihrer Arbeit Abbruch tut. Vielmehr halte ich die gesellschaftliche Anerkennung des Bundesfreiwilligendienstes und des Ehrenamtes allgemein für ausschlaggebend in der Frage, ob die auch aus meiner Sicht sehr wertvolle Arbeit der Freiwilligen in der Gesellschaft und der Öffentlichkeit allgemein entsprechend Wert geschätzt wird. (...)

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