Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian F. • 14.08.2011
Antwort von Heinrich Niemann DIE LINKE • 16.08.2011 (...) Ich habe mich aber nicht nur um 12 Uhr, sondern in den letzten Tagen bis heute sehr häufig und ernsthaft mit diesem Datum befasst. Denn ich habe als junger Mensch die Zeit um 1961 in der DDR miterlebt, die zugespitzte und gefährliche Situation und manche Folgen zu spüren bekommen, die z.B. auch aus einer vom Westen geförderten Abwanderung (Flucht) von ausgebildeten Ärzten entstanden. Wenn auch die von Ihnen genannte Zahl der Maueropfer um eine Zehnerpotenz falsch ist, so ist jeder Tote an dieser Grenze einer zu viel, ein unnötiges Opfer des kalten Krieges und eines gegen die DDR-Bürger gerichteten Grenzregimes. (...)
Frage von Christoph N. • 14.08.2011
Antwort von Heiko Herberg PIRATEN • 16.08.2011 (...) Hier stellt sich für mich die Frage wieso der Bezirk und das Land Berlin dem nicht einen Riegel vorschiebt und die Gewinninteressen zurückstellt. Als Student, mit knappen Budget, weiß ich um die Wichtigkeit von bezahlbarem Wohnraum. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass die Wohnungen in öffentlicher Hand bezahlbar bleiben. (...)
Frage von Dr. Klaus K. • 14.08.2011
Antwort von Erwin Sellering SPD • 22.08.2011 (...) Das klingt vernünftig. Sie sagen allerdings zu Recht, vor jeder Entscheidung über die Festlegung abstrakter Kriterien sollten die konkreten Auswirkungen auf die vielen unterschiedlichen Fallgestaltungen überprüft werden. Das kann nur die Bundesregierung, die über die notwendigen Zahlen und Daten verfügt. (...)
Frage von Doris J. • 14.08.2011
Antwort von Sehernaz Jähnel Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2011 (...) Ich setze mich für eine soziale und nachhaltige Mietenpolitik ein! Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden, weil sie ihre Mieten nicht mehr bezahlen können. (...)
Frage von Ines E. • 13.08.2011
Antwort von Matthias Mackowiak DIE LINKE • 14.08.2011 Frage von Ines E. • 13.08.2011
Antwort von Raed Saleh SPD • 05.09.2011 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Kunst und Kultur ebenso wie die Förderung der künstlerischen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen sinnvoll und wichtig sind für unseren Bezirk. Aus diesem Grund tut es mir sehr leid, wenn Ihr Projekt nicht fortgeführt werden kann. (...)