Frage an Heiko Herberg von Christoph N. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Herberg,
mit Interesse habe ich weite Teile des Berlin Wahlprogramms der Piraten gelesen. Nun habe ich gleich mehrere Fragen Lichtenberg betreffend:
1. Derzeit steigen die Mieten in Lichtenberg mit enormer Geschwindigkeit- im letzten Jahr hatten wir die stärksten Erhöhungen im berliner Raum. Dabei sind ein Großteil der Wohnungen in öffentlicher Hand (HOWOGE). Mich interessiert Ihre Position/ bzw die der Piraten zu diesem Thema. Zumal das Thema berlinweit immer größere Bedeutung hat.
2. Sie treten in Lichtenberg an- für das Abgeordnetenhaus Berlin- was würde ihre Wahl dem Bezirk Lichtenberg bringen?
3. Wenn die Piraten die Wahl hätten- welche Partei würden sie als erstes zu Koalitionsverhandlungen einladen?
4. Wenn Sie Senator werden könnten, welche Funktion würden Sie in Berlin übernehmen wollen.
Ich bin gespannt auf Ihre Antworten.
Ahoi Herr Naumann,
die Meinung der Piraten zum Thema bezahlbarer Wohnraum finden sie unter:
http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/06/wahlprogramm-2011-stadtentwicklung/
Lichtenberg, vor allem die Gebiete die an Friedrichshain und Prenzlauer Berg grenzen, sind auf Grund der sehr starken Mietsteigerungen zu Rückzugsgebieten von Bürgern geworden denen diese Bezirke zu teuer geworden sind. Die vermehrte Nachfrage führt vor allem in der privaten Wohnungsvermietung natürlich zu Mietsteigerungen. Wie sie richtig bemerkt haben, sind vor allem in Lichtenberg viele große Wohnkomplexe in öffentlicher Hand. Hier stellt sich für mich die Frage wieso der Bezirk und das Land Berlin dem nicht einen Riegel vorschiebt und die Gewinninteressen zurückstellt. Als Student, mit knappen Budget, weiß ich um die Wichtigkeit von bezahlbarem Wohnraum. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass die Wohnungen in öffentlicher Hand bezahlbar bleiben.
Wenn ich als Direktkandidat aus Lichtenberg ins Abgeordnetenhaus gewählt werden, dann vertrete ich dort natürlich die Interessen des Bezirks. Jedoch stelle ich diese nicht über das Gesamtwohl von Berlin. Wenn eine vernünftige Entscheidung zu Lasten von Lichtenberg getroffen werden muss, dann werde ich dies tun. Ich werde im Vorfeld natürlich dafür kämpfen diese so stark es geht zu mindern!
Für mich stellt sich die Frage nach Koalitionen erst wenn wir die Wahlergebnisse am 18. September sehen. Eine Kooperation mit rechten oder rechts populistischen Parteien schließe ich sofort kategorisch aus. Ich gehe jedoch davon aus, dass keine der großen Parteien mit uns koalieren möchte, da sie unsere Ansprüche an Transparenz alle nicht erfüllen werden wollen!
Wenn die Piratenpartei in die Position kommen sollte Senatoren zu stellen, dann werde ich keinen der Posten übernehmen. Dafür gibt es innerhalb der Piratenpartei fähigere Leute die diese sehr wichtigen Aufgaben wahrnehmen können.
Ich hoffe ich konnte ihre Fragen beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Herberg
Weitere Fragen an Heiko Herberg
(...) Wir Piraten fordern jedoch die Autonomie der Bildungseinrichtungen, sodass diese dann die Möglichkeit haben vollwertige Tarifpartner werden zu können. Weiterhin unterstütze ich die Forderung, dass Arbeitsverträge in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse umgewandelt werden. (...)
(...) Ich persönlich halte die explizite Förderung auf Grund eines Geschlechtsmerkmals für nicht zukunftsweisend, eher eine individuelle auf den Menschen persönlich abgestimmte. Ich glaube, wenn wir jedem Menschen das Rüstzeug geben, dass er selbst für seine Positionen in der Gesellschaft kämpfen kann, dann lösen wir damit in Zukunft eher das Problem der Gleichberechtigung, als wenn wir den Graben noch tiefer ziehen. (...)