Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Torsten Schneider SPD • 16.08.2011 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage, die Sie als Interessenvertreter natürlich besonders befasst. Allerdings vermag ich nicht zu erkennen, dass der „individuelle Rechtsanspruch der Hilfesuchenden“ abgeschafft werden soll, wenngleich ich diese politische Wertung von interessierte Seite bereits kenne. Damit sprechen Sie offenbar § 27 Abs. (...)
Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort ausstehend von Nikolaus Karsten SPD Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Johannes Kraft CDU • 26.08.2011 (...) Für mich ist trotz intensiver Diskussion mit den Fachkollegen nicht ersichtlich, woher die Motivation hierzu tatsächlich rührt und warum man die Hilfesuchenden, wie sie richtig beschreiben, den Wechselbädern der Politik aussetzen will. Die CDU steht nach wie vor zum gesetzlich verankerten individuellen Rechtsanspruch. (...)
Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Stefanie Remlinger Bündnis 90/Die Grünen • 19.08.2011 (...) Aus kurzfristigen kommunalen Einsparungen würden dann jedoch später hohe gesellschaftliche Kosten. Ich als Grüne lehne, bei aller Sympathie für eine verstärkte Sozialraumorientierung und bei viel Verständnis für die finanzielle Notlage in vielen Kommunen, eine solche Aushöhlung des Kinder- und Jugendhilferechts ab. (...)
Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Gernot Klemm DIE LINKE • 23.08.2011 Frage von Ralf B. • 16.08.2011
Antwort von Elke Breitenbach DIE LINKE • 19.08.2011 (...) Insofern kann ich der Antwort, die Sie von Klaus Lederer erhalten haben, nichts hinzufügen. Er hat Ihnen die Hintergründe für die Vorgänge in Neukölln geschildert und die Position unserer Fraktion sowie die bisherigen Konflikte in der Koalition zu diesem Thema geschildert. (...)