Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin B. • 17.08.2011
Antwort von Klaus Lederer DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Denn ich will natürlich genauer wissen, was dort diskutiert wird. So oder so sind die Projekte der Jugendarbeit auch jetzt nicht mit Rechtsanspruch versehen. Es kann sich bei den im Papier diskutierten Leistungen nur um solche mit individuell einklagbarem Rechtsanspruch handeln. (...)
Frage von Sabine H. • 17.08.2011
Antwort von Wolfgang Brauer DIE LINKE • 08.09.2011 (...) mein Wahlkreis besteht de facto aus vier Quartieren, die alle eine eigene Struktur und diverse Besonderheiten aufweisen: Marzahn-West, Marzahn-Nord, das Wohngebiet zwischen Wuhletalstraße, Mehrower Allee, Blumberger Damm und der Märkischen Allee sowie Marzahn–Ost. Gemeinsam ist diesen Gebieten allerdings, dass sie auf dem Berliner Sozialindex so ziemlich am Ende erscheinen, von den Neubauten (der „Platte“) aus den letzten Jahren der DDR dominiert werden – es gibt so gut wie kein Siedlungsgebiet – und es sich de facto um reine Wohngegenden mit einer geringen Zahl von Arbeitsplätzen vor Ort handelt. Wenn Arbeitsplätze vorhanden sind, dann im Bereich von Einzelhandel, Dienstleistungen, freien Trägern und dem öffentlichen Dienst. (...)
Frage von Sabine H. • 17.08.2011
Antwort von Klaus-Jürgen Dahler DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Ich führe seit dem Jahr 2005, mit in Kraft tretender so genannten Hartz Gesetze, jeden Donnerstag in Marzahn- Hellersdorf Bürgerberatungen als Fraktionsvorsitzender der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf durch, In über 800 Einzelangelegenheiten konnte ich Menschen mit sozialen Problemen und Transferleistungsempfängerinnen auch mit Hilfe von Dagmar Pohle ( Bürgermeisterin der Linken in Marzahn-Hellersdorf ) und Mitglieder des Abgeordnetenhauses der Linken helfen. Unser wichtigstes Ziel besteht in der kommenden Wahlperiode darin die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit 150.000 neue Arbeitsplätze entstehen- gute Arbeitsplätze, sozialversicherungspflichtig, angemessen tariflich entlohnt, unter anständigen Arbeitsbedingungen, den öffentlchen Beschäftigungsektor (ÖBS) im Land Berlin weiterzuführen, das Sozialticket zu erhalten und den öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen der öffentlichen Daseinsfürsorge zurück zu gewinnen.
Frage von Dieter D. • 17.08.2011
Antwort von Heidi Kosche Bündnis 90/Die Grünen • 30.08.2011 (...) Ich kann Ihnen nur sagen, dass ich mich schon immer für gleiche Bezahlung bei gleicher Arbeit eingesetzt habe, egal ob die Ungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen besteht oder zwischen Menschen die ihre Wurzeln im Osten oder Westen unseres Landes haben. (...)
Frage von Dieter D. • 17.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Sie haben Recht, die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West stellt auch 21 Jahre nach der Vereinigung noch ein Problem dar. Immer noch gilt häufig der Ausspruch „Sage mir wie viel Du verdienst, und ich sage Dir wo Du wohnst“. (...)
Frage von Lisa S. • 17.08.2011
Antwort von Andreas Statzkowski CDU • 17.08.2011 (...) Ihre Anregung den Teufelsberg als <Teufelsbergeauslaufgebiet auszuweisen, greife ich sehr gern auf, da ich ihn begrüßenswert finde. Ich werde dazu eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus stellen und den Vorschlag offiziell an die zuständigen Stellen herantragen. (...)