Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth S. • 18.08.2011
Antwort von Thomas Spies SPD • 20.08.2011 (...) Daher habe ich mir erlaubt, daraus eine kleine Anfrage an die Landesregierung zu machen. In Hessen hat die Landesregierung sechs Wochen Zeit, um eine solche Frage zu beantworten, braucht aber manchmal deutlich länger - es kann also etwas dauern. (...)
Frage von Melanie S. • 18.08.2011
Antwort von Rolf Meier DKP • 21.08.2011 (...) konsequente (Re-)Kommunalisierung dieser Bereiche. Soziale Arbeit darf keine Ware sein! Profitstreben und Konkurrenz haben in diesem Bereich nichts zu suchen. (...)
Frage von Raymund B. • 18.08.2011
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 03.07.2013 (...) Na klar - aber statt Trauer zeigen wir klare Kante: Unterbezahlung per Ein-Euro-Job und sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen müssen weg. Gerade beim Ein-Euro-Job heißt es nämlich: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz. Statt Lohn gibt es – in der Regel – eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. (...)
Frage von Ada A. • 18.08.2011
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2011 (...) Wir Grüne wollen die Verteilung der sozialen Leistungen effektiver gestalten und in Berlin einen Modellversuch ?Sozialraumbudget? starten. (...)
Frage von Kurt S. • 18.08.2011
Antwort von Wolfgang Brauer DIE LINKE • 31.08.2011 (...) Ihre Frage bezieht sich sicherlich auf die Mieterhöhungserklärungen der Wohnungsbaugesellschaft degewo Marzahner Wohnungsbaugesellschaft, die diese im Verlaufe des Sommers 2011 an viele Mieterinnen und Mieter verschickt hat. Diese beabsichtigten Mieterhöhungen bewegen sich tatsächlich im Rahmen des rechtlich Zulässigen, die Gesellschaft schöpft ihre rechtlichen Möglichkeiten aus. (...)
Frage von Kurt S. • 18.08.2011
Antwort von Klaus-Jürgen Dahler DIE LINKE • 19.08.2011 (...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Das der CDU SpitzenkandidCDU Spitzenkandidatrot-roten Koalition den Vorwurf der Mieterhöhungen in der Stadt Berlin macht, ist gelinde gesagt, aus dem Tollhaus. Angemessener Wohnraum ist eine wesentliche Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. (...)