Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 25.10.2011

(...) Oktober 2011 beschlossen worden. Damit wird eine Anpassung der Leistungen in der Sozialhilfe an die bundesdurchschnittliche Entwicklung der Preise für regelbedarfsrelevante Güter und Dienstleistungen sowie die bundesdurchschnittliche Entwicklung der Nettolöhne und -gehälter vollzogen. In der Regel werden die Dienst- und Versorgungsbezüge im Bund unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes des Bundes erhöht, d.h. (...)

Frage von Heinz V. • 04.10.2011
Portrait von Dieter Stier
Antwort von Dieter Stier
CDU
• 04.11.2011

Sehr geehrter Herr Voigt,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Heinz V. • 04.10.2011
Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
DIE LINKE
• 08.11.2011

(...) Ihr Schreiben beunruhigt mich sehr. Sie bestätigen mir mit der Darstellung Ihrer Lebensverhältnisse einmal mehr, was ich schon in vielen Gesprächen und aus ähnlichen Mails und Briefen immer wieder erfahren habe: dass der HARTZ-IV-Regelsatz nicht ausreicht, um seinen Bezieherinnen und Beziehern ein von Diskriminierung und Ausgrenzung freies Leben zu ermöglichen. Darum hat meine Partei Die LINKE auch von Beginn an gegen die HARTZ-Gesetze gekämpft, und wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder – aber leider erfolglos – für eine Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 500 € gestritten. (...)

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