Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 12.07.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Der von Ihnen geforderte Umbau zu einer allgemeinen Erwerbstätigenversicherung durch Einbeziehung aller Gruppen und damit auch derjenigen Gruppen, die bisher eigenen Alterssicherungssystemen unterliegen, würde eine grundlegende Veränderung der bestehenden Alterssicherungssysteme darstellen
Frage von Anja T. • 12.07.2022
Antwort von Dunja Kreiser SPD • 22.08.2022 Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, können Sie die Energiepauschale über die Abgabe einer Einkommenssteuererklärung für den Veranlagungszeitraum 2022 erhalten.
Frage von Tobias E. • 12.07.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Klaudia H. • 11.07.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.07.2022 Das Streikrecht ist in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Das Recht, für Tarifverträge zu streiken – arbeitsrechtliche Streiks - ergibt sich aus Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG).
Frage von Margarete P. • 11.07.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.08.2022 die Rentenerhöhungen sind an die Lohnsteigerungen gekoppelt, diese wiederum werden zwischen den Tarifparteien vereinbart.
Frage von Philipp S. • 10.07.2022
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 13.07.2022 Wenn Sie zum 1. September wieder in einem Beschäftigungsverhältnis stehen würden, erfolgt die Auszahlung der 300 € Energiepauschale für Beschäftigte zum Stichtag zum 1. September mit der darauffolgenden Gehaltsauszahlung automatisch.