Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort von Stephanie Aeffner
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2022

Bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen des SGB XII wurde davon ausgegangen, dass die Betroffenen nicht in der Lage sind, in nennenswertem Umfang zu arbeiten und Einkommen zu erzielen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 01.09.2022

Wir setzen uns neben den getätigten Entlastungsmaßnahmen wie dem 9-Euro-Ticket zum Beispiel für weitere Direktzahlungen, höhere Grundsicherungsleistungen, einen weiterhin günstigen ÖPNV und natürlich die Energiesicherheit ein, damit die Bürgerinnen und Bürger die Belastungen stemmen können.

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