Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd B. • 31.12.2011
Antwort von Pascal Kober FDP • 17.01.2012 (...) In der CDU wird der von Ihnen kritisierte Vorschlag diskutiert. Die FDP hat sich jedoch von Anfang an gegen diese Einbeziehung aller Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung ausgesprochen. Die von Ihnen angeführten Gründe sind dabei auch Maßgabe unseres Handelns. (...)
Frage von Bernd K. • 29.12.2011
Antwort von Peter Weiß CDU • 02.01.2012 (...) Es stimmt, dass die Zahl kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse steigt. Immer wieder habe ich betont, dass das unbefristete Arbeitsverhältnis mit tariflich vereinbarter Entlohnung die Regel sein muss. (...)
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Elke Ferner SPD • 09.01.2012 Sehr geehrter Herr Schuh,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Thomas Lutze SPD • 11.01.2012 (...) Diese gesetzliche Regelung hat m.E. nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun, da sie die Erwerbsbiographie des einzelnen Bürgers nicht oder nur unzureichend berücksichtigt und Personen wie Sie, die Jahrzehnte lang gearbeitet haben, massiv benachteiligen. Leider sind hier die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene im Zugzwang. (...)
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Markus Tressel Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2012 (...) Interessant wäre auch zu erfahren, wie hoch der Mietpreis Ihrer Wohnung ist und ob das Grundsicherungsamt eben diese individuellen Lebensverhältnisse berücksichtigt. Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu, dass es zu keiner „Ghettoisierung“ der Betroffenen kommen sollte. (...)
Frage von Dieter S. • 28.12.2011
Antwort von Anette Hübinger CDU • 19.01.2012 (...) In der Regel stehen einem Single 45 m² und zwei Personen 60 m² zu. Ich denke, dies sind durchaus nachvollziehbare Größen, die eine angemessene Grundversorgung widerspiegeln. Man muss sich dahingehend immer wieder vor Augen führen, dass das Existenzminimum gewährleistet werden soll, nicht mehr und nicht weniger. (...)