Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 22.10.2012
Antwort von Jan van Aken DIE LINKE • 23.10.2012 (...) ich bin dankbar dafür, dass wir hier in Deutschland - anders als z.B. in den USA - öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio haben, das nicht nur von Werbeeinnahmen bestimmt ist. Bei aller Kritik an vielen Programmteilen gibt es so bei uns wenigstens die Chance auf ein inhaltsschwereres Programm als einige Billigwerbesender. Zunehmend skeptisch betrachten wir aber die fortschreitenden Tendenzen in der Kommerzialisierung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots selbst. (...)
Frage von Gerhard S. • 22.10.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Heidi L. • 22.10.2012
Antwort von Dirk Becker SPD • 20.11.2012 (...) Dass die Leistungssätze für Asylbewerber angehoben wurden, ist richtig: Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelleistungen für Asylbewerber am 18. Juli 2012 für verfassungswidrig erklärt. (...)
Frage von Uwe S. • 21.10.2012
Antwort von Dirk Becker SPD • 20.11.2012 (...) Besserverdienenden bei der Sozialversicherung kann ich gut nachvollziehen. (...) Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Position der SPD-Bundestagsfraktion zur Kranken- und Rentenversicherung erklären und erläutern, wie wir die Sozialversicherung in Zukunft gestalten wollen. (...)
Frage von Gudrun Rogge Gudrun R. • 20.10.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 12.06.2013 Sehr geehrte Frau R.,
besten Dank für Ihre Frage, die Ihnen ja mein Mitarbeiter bereits per E-Mail beantwortet hat.
Frage von Sabina M. • 19.10.2012
Antwort von Peter Altmaier CDU • 20.11.2012 (...) Als Bundesumweltminister nehme ich diese Schreiben sehr ernst: Die Energiewende kann nur mit den Menschen, nicht gegen sie, zum Erfolg werden. Die Entwicklung der Kosten des Ausbaus erneuerbarer Energien ist mir daher ein zentrales Anliegen. Deshalb wurden zum Beispiel bei der Photovoltaik die Vergütungen in den letzten Jahren gegen den Widerstand der Opposition und der Länder mehrfach erheblich gesenkt. (...)
