(...) Der Familienausschuss wiederum ist für das Thema Contergan federführend zuständig und veranstaltet auch die Anhörung am kommenden Freitag. Als Mitglied des nur mitberatenden Gesundheitsausschuss habe ich dementsprechend auch noch nicht persönlich über die Heidelberger Studie beraten. So war mein Satz gemeint, dass ich für das Thema Contergan nur indirekt zuständig bin. (...)
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(...) Das sehe auch ich. Dennoch erkennen, wie ich in einer vorangegangenen Antwort beschrieben habe, zahlreiche Studien starke akute und langfristige Beeinträchtigungen bei Cannabis-Konsum. Dies können wir nicht ignorieren. (...)
(...) Vorweg sei gesagt, dass ich es für richtig halte, dass es zu einer leistungsrechtlichen Reaktion kommt, wenn der Leistungsberechtigte seinen Pflichten, wie beispielsweise bei den von Ihnen angesprochenen Meldeversäumnissen, nicht nachkommt. Zugleich bedeuten Leistungskürzung oder gar Leistungseinstellung einen schwerwiegenden Eingriff, die Entscheidung hierüber ist also mit einer hohen Verantwortung verbunden. (...)
Sehr geehrter Herr Fangmann,
(...) Weitere Verbesserungen für Menschen mit Conterganschädigungen zu erreichen ist unser aller Ziel. Dieses Thema ist zur partei- und fraktionspolitischen Profilierung gänzlich ungeeignet. (...)