Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.01.2013

(...) Der Familienausschuss wiederum ist für das Thema Contergan federführend zuständig und veranstaltet auch die Anhörung am kommenden Freitag. Als Mitglied des nur mitberatenden Gesundheitsausschuss habe ich dementsprechend auch noch nicht persönlich über die Heidelberger Studie beraten. So war mein Satz gemeint, dass ich für das Thema Contergan nur indirekt zuständig bin. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 25.01.2013

(...) Das sehe auch ich. Dennoch erkennen, wie ich in einer vorangegangenen Antwort beschrieben habe, zahlreiche Studien starke akute und langfristige Beeinträchtigungen bei Cannabis-Konsum. Dies können wir nicht ignorieren. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 25.01.2013

(...) Vorweg sei gesagt, dass ich es für richtig halte, dass es zu einer leistungsrechtlichen Reaktion kommt, wenn der Leistungsberechtigte seinen Pflichten, wie beispielsweise bei den von Ihnen angesprochenen Meldeversäumnissen, nicht nachkommt. Zugleich bedeuten Leistungskürzung oder gar Leistungseinstellung einen schwerwiegenden Eingriff, die Entscheidung hierüber ist also mit einer hohen Verantwortung verbunden. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 24.01.2013

(...) Weitere Verbesserungen für Menschen mit Conterganschädigungen zu erreichen ist unser aller Ziel. Dieses Thema ist zur partei- und fraktionspolitischen Profilierung gänzlich ungeeignet. (...)

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