Frage an Bärbel Bas von Brigitte S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Bas
Erstens möchte ich mich bei Ihnen bedanken für ihre erneute Stellungsnahme .
Aber dennoch ist mir dieser Satz von Ihnen nicht schlüssig .
An dieser Stelle möchte ich aber auch noch einmal betonen, dass ich als Mitglied des Gesundheitsausschuss für das Thema nur sehr indirekt zuständig bin.
Frage sind Sie im Gesundheitsausschuss oder nicht ?
Und wieso sind Sie dann nur indirekt zuständig ?
Liebe Frau Bas definieren Sie doch Bitte was indirekt zuständig bedeutet ?
Wie können Sie über eine Entscheidung beraten wenn ihre Informationen nicht auf den neusten Stand sind ?
Wie werden Ihre Bemühungen aussehen die Situation von Contergan Opfer zu verbessern ?
Werden sie sich für uns einsetzen ?
Werden Sie die Heidelberg Studie jetzt Lesen bevor Sie ihre Stimme abgeben ?
Auf eine Antwort von Ihnen sehe ich mit Spannung entgegen .
Mit freundlichem Gruß
Brigitte Speer
Sehr geehrte Frau Speer,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich bin ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für die Themen: Krankenversicherung und Risikostrukturausgleich, Palliativversorgung/ Hospize, Haushalt des Gesundheitsministeriums, Kinder- und Jugendgesundheit sowie HIV/AIDS. Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss sowie seit 2011 auch im Familienausschuss. Stellvertretende Mitglieder nehmen in der Regel nur sehr selten an den Ausschusssitzungen teil, meist als Vertretung für die ordentlichen Mitglieder, da viele Ausschüsse gleichzeitig tagen.
Ich bin stellvertretendes Familienausschussmitglied wegen meiner Berichterstattung für das Thema Gesundheit und Prävention bei Kindern und Jugendlichen. Dieses Thema ist federführend im Gesundheitsausschuss angelegt, es ergeben sich aber Schnittpunkte mit dem Familienausschuss. Der Familienausschuss wiederum ist für das Thema Contergan federführend zuständig und veranstaltet auch die Anhörung am kommenden Freitag. Als Mitglied des nur mitberatenden Gesundheitsausschuss habe ich dementsprechend auch noch nicht persönlich über die Heidelberger Studie beraten. So war mein Satz gemeint, dass ich für das Thema Contergan nur indirekt zuständig bin.
In den vergangenen Tagen habe ich mich bereits näher mit der Heidelberger Studie beschäftigt. Ich persönlich hoffe sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Familienausschuss in möglichst vielen von der Studie genannten Handlungsfeldern zu einer Einigung im Sinne der Betroffenen kommen werden - und eine solche Einigung werde ich natürlich auch mit meiner Stimme im Deutschen Bundestag unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen nach Bassum
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht.
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
Die Kameras zeigen aber nur einen sehr begrenzten Ausschnitt der parlamentarischen Arbeit.
Gerade nach den zuletzt massiven Preissteigerungen wollen wir Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Unser Vorschlag: Eine Senkung der Einkommensteuer, durch die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und der Steuerzahler mehr Geld in der Tasche haben, während die allerhöchsten Einkommen stärker besteuert werden.