Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Mit dem BTHG wurden mehr Möglichkeiten der Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen geschaffen

Wir tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt: Durch Preisbremsen für Strom und Gas, drei Entlastungspakete und einen Abwehrschirm iHv 200 Mrd €.

Die von Ihnen angesprochenen Teuerungen in allen Bereichen des täglichen Lebens treffen unsere gesamte Gesellschaft. Diese Lage erfordert eine konsequente Antwort und finanzielle Hilfestellungen für alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem für diejenigen, deren Existenz unmittelbar bedroht ist.

Im Rahmen der Einführung des Bürgergelds wurde sich mit Fragen des Hinzuverdiensts noch nicht befasst. Fragen zum Hinzuverdienst im Rahmen des SGB XII und der Anrechnung von Werkstattlohn sind sensible und wichtige Fragen, die zu einem späteren Zeitpunkt separat geprüft werden.

Ein interessanter Befund auf der OECD-Studie ist allerdings, dass in Deutschland Geringverdiener im internationalen Vergleich tendenziell stärker belastet werden, Spitzenverdiener im Vergleich aber geringer.