Bthg 23 - Hallo Herr heil was wird sich im bthg 1.1.23. ändern im neue Jahr.
Hallo Herr heil was wird sich im bthg 1.1.23. ändern im neue Jahr. Auf welcher Internetseite finde ich die neuen Gesetze. Weil im Internet ist noch nichts konkretes veröffentlicht, damit ist das bundesteilhabegesetz 2023 gemeint, mit freundlichen Grüßen. F.k
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist in vier zeitversetzten Reformstufen bis 2023 in Kraft getreten ist und das für Menschen mit Behinderungen viele Verbesserungen vorsieht. Mit dem BTHG wurden mehr Möglichkeiten der Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Menschen mit Behinderungen, die Eingliederungshilfe beziehen, können mehr von ihrem Einkommen und Vermögen behalten.
Bei Änderungen finden Sie diese unter https://www.bmas.de/DE/Soziales/Teilhabe-und-Inklusion/Rehabilitation-und-Teilhabe/rehabilitation-und-teilhabe.html.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.