Hallo ich arbeite in einer Werkstatt für Behinderte Menschen ich wollte von daher wissen ob es nicht möglich vorläufig darauf verzichtet werden kann das endgelt anzurechnen.
Ich wollte von ihnen wissen ob es nicht möglich wäre vorläufig von der Anrechnung des Werkstattlohn auf die Grundsicherung zu verzichten desweiteren würde ich gerne wünschen das mindestens die Hälfte der Rentenerhöhung auch frei bleibt bei der Berechnung denn was bringt der Zuschlag zur Rente wenn dieser Zuschlag nicht bei mir ankommen tut ich bitte daher das im Bundestag beschlossen wird das der Zuschlag für die Erwerbsminderungsrente anrechnungsfrei in der Grundsicherung bleibt.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Rahmen der Einführung des Bürgergelds wurde sich mit Fragen des Hinzuverdiensts noch nicht befasst. Fragen zum Hinzuverdienst im Rahmen des SGB XII und der Anrechnung von Werkstattlohn sind sensible und wichtige Fragen, die zu einem späteren Zeitpunkt separat geprüft werden. Wir werden Ihre Anregungen aufnehmen und mit den Fachpolitikern beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Künftig werden mehr Mitstreiter als bisher Verantwortung übernehmen. Denn aus einer Verpflichtung einer kleinen Gruppe klassischer Industrieländer wird jetzt eine gemeinsame globale Aufgabe, zu der auch weitere Länder beitragen.
Das Ziel der Reform der Werkstattentlohnung ist es, den von den WfbM gezahlten Arbeitslohn so zu gestalten, dass sich die Einkommenssituation der Werkstattbeschäftigten verbessert und das System transparenter wird, Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt aber weiterhin finanziell attraktiv bleiben.
Deutschland zahlt keine Entwicklungsgelder an China. China verfügt über große wirtschaftliche und technologische Ressourcen.
Die Schaffung einer untergesetzlichen Regelung zum gemeinnützigen Journalismus wurde auch bereits mehrfach in verschiedenen Bund-Länder-Gremien erörtert. Die Erörterung ist insbesondere aufgrund der Komplexität der Thematik noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis ist derzeit noch nicht absehbar. Ohne eine Mehrheit der Länder ist die Umsetzung einer untergesetzlichen Regelung grundsätzlich nicht möglich. Unabhängig davon können sich gemeinnützige Vereine bereits jetzt steuerbegünstigt journalistisch betätigen, insofern hätte eine Regelung vorrangig klarstellenden Charakter.