Warum kann ich als Krankenpfleger nun endgültig meine Miete nicht mehr bezahlen, geschweige denn Strom oder Gas. Und das bei ca. 50+ Arbeitsstunden in der Woche? Ich verliere meine Existenz.

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage – ich kann Ihre Frustration verstehen.
Pflegekräfte in Deutschland erbringen seit Jahren, aber besonders seit der COVID-19-Pandemie, herausragende Leistungen. Egal ob im Krankenhaus oder in der Langzeitpflege; alle an der Pflege Beteiligten sind einem deutlich erhöhten Arbeitsaufwand und damit auch einer enormen körperlichen und psychischen Belastung ausgesetzt. Meine Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist sich dessen sehr bewusst.

Die von Ihnen angesprochenen Teuerungen in allen Bereichen des täglichen Lebens treffen unsere gesamte Gesellschaft. Diese Lage erfordert eine konsequente Antwort und finanzielle Hilfestellungen für alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem für diejenigen, deren Existenz unmittelbar bedroht ist. Mit dem errichteten Abwehrschirm aus Strom- und Gaspreisbremse werden die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen abgefedert.
Auch unabhängig von der wirtschaftspolitischen Lage setzen wir uns als Fraktion für die Belange der Pflege ein. Der dieses Jahr ausbezahlte Pflegebonus soll ein Zeichen der Anerkennung für die geleistete Arbeit während der Pandemie sein. Natürlich stellt dieser keine langfristige Lösung dar, wenngleich wir uns erfolgreich für eine Steuer- und Sozialabgabenfreiheit dieser Zahlungen einsetzen konnten.

Es braucht nachhaltige Antworten, um in der Pflege spürbare Verbesserungen zu erreichen. Dazu gehören – neben Maßnahmen für eine bessere Personalbesetzung – vor allem auch Nachbesserungen in der Bezahlung für die Pflegenden. Für den Bereich der Langzeitpflege konnten hier bereits deutliche Verbesserungen erzielt werden. So werden seit dem 1. September 2022 nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, wenn diese ihre Angestellten mindestens in Höhe des Tariflohns bezahlen. Darüber hinaus sollen Maßnahmen der personellen Entlastung, wie zum Beispiel die geplante PPR 2.0, zukünftig dafür sorgen, dass in allen Bereichen ein adäquater Personalschlüssel vorhanden ist. Dies verbessert die Versorgung, entzerrt die Arbeitsverdichtung der letzten Jahre und entlastet das Personal spürbar im Arbeitsalltag. Die von Ihnen erwähnten 50+ Wochenstunden in der Pflege sollen so effektiv angegangen werden.

Ich hoffe, die genannten Maßnahmen verdeutlichen, dass uns die Pflege und die sozialen Berufe keineswegs egal sind. Der beschlossene Koalitionsvertrag enthält weitere umfangreiche Planungen für den Gesundheits-, Sozial- und Pflegebereich.

Seien Sie versichert, dass wir uns als Fraktion in der Ampelkoalition in unserer täglichen politischen Arbeit für genau diese Zielstellungen einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Philip Krämer