Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joerg L. • 20.11.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 26.11.2013 (...) diese Frage nach der Gerechtigkeit bei den Unterschieden zwischen Renten und Pensionen ist mir hier auf Abgeordnetenwatch schon oft gestellt worden - und ich habe sie ebenso oft beantwortet. (...) Die SPD will deshalb die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen ausdehnen – also auch Beamtinnen und Beamte mit einbeziehen. (...)
Frage von Christ M. • 18.11.2013
Antwort von Florian Pronold SPD • 26.11.2013 (...) Nur so kann sichergestellt werden, dass in einem möglichen Notfall in Deutschland auch tatsächlich die Vorräte vorhanden sind und genutzt werden können. Ein Rückgriff auf die als nationale Notfallreserve eingelagerten Bestände für Zwecke der Nahrungsmittelhilfe würde auch nicht der üblichen Verfahrensweise bei der von Deutschland gewährten Nahrungsmittelhilfe entsprechen, die im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung liegt und ggf. von dort organisiert wird.“ (...)
Frage von Wolfgang R. • 18.11.2013
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 20.12.2013 (...) Deshalb hat die SPD in ihrem Regierungsprogramm 2013 – 2017 ein Konzept vorgelegt, das kurz-, mittel und langfristig entsprechende Schritte vorsieht, mit denen Ungerechtigkeiten beseitigt sowie Altersarmut bekämpft und präventiv verhindert werden soll. (...) Wir brauchen eine grundlegende Rentenreform und nicht nur korrigierende Einzelmaßnahmen. (...)
Frage von Ulrich S. • 17.11.2013
Antwort von Dorothee Bär CSU • 05.12.2013 (...) Sie haben Recht: Natürlich bieten sich durch die Digitalisierung auch viele Möglichkeiten, das Leben für Menschen mit geistigen Behinderungen zu erleichtern. (...)
Frage von Wolfgang R. • 17.11.2013
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 28.11.2013 (...) Die Rentenpolitik zählte zu den umstrittensten Kapiteln der Verhandlungen: Die Rente für Mütter oder Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, wird ab Mitte 2014 angehoben – wie von der Union versprochen. Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, statt wie bisher ein Jahr nun zwei Jahre Erziehungszeit bei der Rente anzurechnen. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 16.11.2013
Antwort von Alexander Radwan CSU • 29.11.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch vom 16. November 2013, in der Sie die Behandlung von Minderjährigen durch einzelne Jobcenter kritisieren. (...)