Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 17.09.2013

(...) Ich hoffe sehr, dass wir gemeinsam ab dem 22. September gute Politik für Nordhessen im Bund und auch im Land gestalten können! (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 05.11.2013

(...) Wir wollen, dass sich Lebensleistung in der Rente auszahlt. Wer jahrzehntelang gearbeitet, in den Generationenvertrag eingezahlt und zusätzlich vorgesorgt hat, muss im Alter eine auskömmliche Rente haben und darf nicht auf Grundsicherung angewiesen sein. Wer 40 Jahre versichert ist und privat vorgesorgt hat, soll einen Zuschuss zur Rente auf 850 Euro erhalten. (...)

Antwort von Jonas Kayser
Einzelbewerbung
• 16.09.2013

(...) Ich wurde unter anderem von Journalisten bei Interviews oft gefragt, was ich denn als Erstes machen würde, wenn ich die gewählt werden würde: Darauf sagte ich immer, dass ich zuallererst einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 € pro Stunde einführen würde. Es kann und darf nicht sein, dass immer mehr von ihrer Hände Arbeit nicht leben können und mit Hartz IV „aufstocken“ müssen! (...)

Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 19.09.2013

(...) Nur die Berechnung der Renten ist eine sehr komplexe Angelegenheit, die nicht auf Knopfdruck mal eben umgestellt werden kann. *Grundlage* der Rentenanpassung ist die*Lohnentwicklung*. Die Rentenformel setzt sich dann aus *Entgeltpunkten, Bezugsgröße, Beitragsbemessungsgrenze, Nachhaltigkeitsfaktor und Aktuellem Rentenwert* zusammen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 17.09.2013

(...) Mit dem Verzicht auf eine Beitragsbemessungsgrenze und der Festlegung von Maximalrenten wäre das in Deutschland gültige Äquivalenzprinzip zwischen Beitrag und Leistung aufgehoben. Verfassungsrechtlich wäre eine Umsetzung in Deutschland folglich nicht ohne Verfassungsänderung möglich, da die Beitragsbemessungsgrenze die wesentliche Voraussetzung für die Zulässigkeit einer „Zwangsversicherung“ ist und das Grundgesetz nach Art. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.09.2013

(...) die SPD hat umfassende Maßnahmen für die Rente in Deutschland im Regierungsprogramm festgelegt. Eine Anpassung an das Schweizer-Modell planen wir nicht. Wenn alle Einkunftsarten in Zukunft zur Beitragsberechnung herangezogen würden, so könnte dies nur bei Versicherten geschehen. (...)

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