Frage von Ralf E. • 29.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.05.2014
Sehr geehrter Herr Eckstein,
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Frage von Ernst H. • 28.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.05.2014
(...) a. die Beschäftigungssituation behinderter Menschen nachhaltig zu verbessern. So haben wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. (...)
Frage von Rainer L. • 27.04.2014
Antwort von Simon Weiß Einzelbewerbung • 29.04.2014
(...) Voraussetzung dafür ist in unserer Gesellschaft die Verfügung über ein gewisses Einkommen. Es muss also Aufgabe des Staates sein dieses Einkommen sicherzustellen; und das Recht auf ein Mindesteinkommen muss voraussetzungslos gewährt werden und der oder die Einzelne muss es tatsächlich einfordern können. (...)
Frage von Klaus-Peter T. • 26.04.2014
Antwort von Malu Dreyer SPD • 27.06.2014
Sehr geehrter Herr Trösch,
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Frage von Dirk B. • 26.04.2014
Antwort von Alexandra Dinges-Dierig CDU • 29.04.2014
(...) Die Atommüll-Endlagersuche wurde im vergangenen Jahr durch die Bundesregierung neu geregelt. Der Bundestag hat eine Kommission eingerichtet, die nach dem Prinzip der "weißen Landkarte" alle in Frage kommenden Alternativen zum Standort Gorleben vorurteilsfrei prüfen wird. (...)
Frage von Dirk B. • 26.04.2014
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 06.05.2014
(...) Grundsätzlich muss Deutschland für den Atommüll, den es verursacht hat auch gerade stehen. (...) Die SPD-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein setzt sich zum Beispiel dafür ein, dass wir bundeseinheitliche Freigrenzen bekommen, für die der Besitz von Cannabis zum Eigenverbrauch straffrei ist. (...)