Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Verteidigung

Frage von Timon W. • 06.04.2024

Warum bestellt man in Europa fasst ausschließlich teure Kleinstserien fürs nationale Militär, aber niemand kommt auf die Idee eine multinationale Produktionsstätte für Großserien zu organisieren?

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 17.04.2024

Die NATO-Mitgliedstaaten haben es sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren.

Frage von Engelbert Manfred M. • 06.04.2024

Wie stehen Sie und Ihre Partei zur Entsendung der Bundeswehr nach Litauen?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.04.2024

Die AfD-Fraktion hat sich sehr umfassend und mit Hilfe einer Kleinen Anfrage mit dem Thema befasst. Diese und die interessante Antwort der Bundesregierung finden Sie hier

Frage von Engelbert Manfred M. • 05.04.2024

Wer hat den Beschluss gefasst, die Bundeswehr nach Litauen zu schicken?

Antwort von Johannes Arlt

SPD • 08.04.2024

Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.

Frage von Engelbert Manfred M. • 04.04.2024

Hallo, Herr Bartsch! Die Bundeswehr wurde nun nach Litauen geschickt. Ich kann mich nicht erinnern, dass das im Bundestag diskutiert wurde. Oder wie sehen Sie das?

Antwort von Dietmar Bartsch

DIE LINKE • 16.04.2024

Die Stationierung der Panzerbrigade 45 in Litauen ist kein Bundeswehreinsatz wie beispielsweise der in Mali. Es gibt dementsprechend kein Mandat des Deutschen Bundestages.