Warum bestellt man in Europa fasst ausschließlich teure Kleinstserien fürs nationale Militär, aber niemand kommt auf die Idee eine multinationale Produktionsstätte für Großserien zu organisieren?
Sehr geehrte Frau Schulze,
bisher, so hat man den Eindruck, sind mit bald 100 €25-Mio.-Vorlagen genauso viele Mängel bei der Bundeswehr notdürftig behoben worden, oft mit unnötig teuren Bestellungen kleiner Stückzahlen die trotzdem erst Jahre später geliefert werden. So hat man bei KMW 18 neue Leopard 2A8 bestellt, die bis 2027 fertig sein dürften - und das für gerade mal eine halbe Milliarde Euro.
Wie der Kanzler beim Spatenstich in Unterlüß so treffend gesagt hat, müssen wir in Europa weg von der teuren Manufakturfertigung zurück zur Großserienproduktion, einer Fähigkeit die wir früher einmal hatten, die heute in Europa aber leider nur noch Russland hat und aggressiv ausbaut.
Warum bemüht sich die Bundesregierung da nicht in Zusammenarbeit etwa mit den Niederlanden oder Frankreich um die Schaffung von Produktionsstätten, die eine Großserienproduktion in der EU wieder möglich machen würden? Multinationale Entwicklungen wie den GTK Boxer oder auch den dt.-frz. EMBT gäbe es ja.
Sehr geehrter Herr W.,
die NATO-Mitgliedstaaten haben es sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. Dieses Ziel ist nicht neu. Auch Deutschland wirkt bei der Verwirklichung dieses Ziels mit. Wir haben ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufgelegt, damit sie ihren Kernauftrag voll erfüllen kann. Es geht um eine adäquate Ausrüstung für die Landes- und Bündnisverteidigung. Aus dem Sondervermögen werden auch die wichtigsten Rüstungsvorhaben der nächsten Jahre finanziert, so z.B. das Kampfflugzeug F-35 oder das Raketenabwehrsystem Arrow-3. Sicherheit hat einen Preis, den wir als Gesellschaft tragen müssen, auch und gerade im Interesse des Friedens und der Freiheit künftiger Generationen.
Wie der Bundeskanzler sagte, müssen wir von der Manufakturfertigung im Rüstungsbereich zur Serienproduktion kommen. Genau daran arbeiten wir. Deshalb war z.B. beim Spatenstich in Unterlüß die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen anwesend. Dänemark wird Munition von diesem Standort erhalten. Weitere Staaten sind ebenfalls eingeladen ihre Munitionsbedarfe von dort zukünftig zu beziehen.
Bei der von Ihnen angesprochenen Nachbestellung des Leopard 2 A8 hat Deutschland bereits vorgebaut. Hier wurde ein Rahmenvertrag über die Bestellung von insgesamt 123 Kampfpanzern mit dem Vertragspartner abgeschlossen. Dies bietet für andere Nutzernationen die Möglichkeit mittels des deutschen „Vertragsmantels“ ihre Bedarfe zu bedienen.
Grundsätzlich wird immer – allein aus Wirtschaftlichkeitsgründen – versucht, gemeinsame Beschaffungsentscheidungen auf europäischer Ebene zu treffen. So z.B. beim Kampfflugzeug Eurofighter, dem Lufttransportflugzeug A-400M oder dem Kampfhubschrauber Tiger.
Zur Ehrlichkeit gehört allerdings auch dazu, dass eine Konsolidierung der europäischen Verteidigungsindustrie komplex ist. Dabei spielen auch nationale und Wirtschaftsinteressen eine Rolle.
Die NATO ist und bleibt ein tragender Pfeiler der transatlantischen Partnerschaft und für Europas Sicherheit unverzichtbar. Parallel dazu muss die EU sicherheits- und verteidigungspolitisch eigenständiger werden und sich gegenseitig abstimmen. Durch die Bündelung europäischer Rüstungskooperation können Synergien genutzt und unnötige Mehrausgaben eingespart werden.
Zu einer integrierten Sicherheitspolitik gehört neben einer gut ausgestatteten Bundeswehr aber auch eine starke Entwicklungspolitik: die künftigen Krisen vorbeugt, zivilen Wideraufbau ermöglicht und starke multilaterale Allianzen schafft.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
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