Frage von David P. • 04.07.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 09.07.2021
(...) der Bildung einer europäischen Armee positiv gegenüber (...)
(...) der Bildung einer europäischen Armee positiv gegenüber (...)
die SPD hat entschieden, in dieser Legislaturperiode keine bewaffnungsfähigen Drohnen zu beschaffen.
Wir sind davon überzeugt, dass bewaffnete Drohnen die Sicherheit und die Fähigkeit zur Auftragserfüllung unserer Soldaten und der unserer Partner im Einsatz erhöhen.
(...) Der Entschluss zur Umbenennung des Kieler Marinestützpunktes ist letztes Jahr im Marinekommando gefallen (...)
(...) Grundsätzlich stehe ich der Idee, die Zivilgesellschaft durch Volksentscheide in politische Prozesse einzubinden, offen gegenüber. (...)
(...) Die politische und sicherheitspolitische Lage in Mali ist weiterhin sehr besorgniserregend. (...)