Frage an Dennis Rohde von peter k. bezüglich Verteidigung
Hallo Herr Dennis Rohde,
Sie Antworten auf eine Frage zu FCAS recht ausführlich und sind dafür, dass die Bevölkerung ihre Meinunag dazu vorbringt.
Sind Sie denn auch für bundesweite Volksentscheide?
Für Fragen zu Krieg und Frieden gilt das Wort von Willy Brandt: Frieden ist nicht alles, aber alles ist Nichts ohne Frieden. Also wäre ein Volksentscheid die richtige Antwort.
Das wäre eine klare Perspektive für die Bevölkerung.
Alles Gute Peter Klemm
Sehr geehrter Herr Klemm,
vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch zum Thema Volksentscheide und FCAS, die ich sehr gerne beantworte.
Grundsätzlich stehe ich der Idee, die Zivilgesellschaft durch Volksentscheide in politische Prozesse einzubinden, offen gegenüber. Das letzte prominente Beispiel in Groß-Britannien hat jedoch gezeigt, dass Volksentscheide kommunikativ eng begleitet und Informationen zu allen Auswirkungen und Maßnahmen allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht werden müssen.
In meinem Wahlkreis plane ich daneben Veranstaltungen zum gemeinsamen Austausch und biete regelmäßig Bürgersprechstunden an, die unter anderem auch für Gespräche über FCAS genutzt werden können. Zudem informiere ich regelmäßig in meinen Newsletter über aktuelle politische Themen und bin jederzeit über E-Mail und Social Media zu erreichen. Bedenken meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger nehme ich ernst und lasse sie in meine politischen Entscheidungen einfließen.
Darüber hinaus ist auch das Verteidigungsministerium verpflichtet, das Parlament als Haushaltsgesetzgeber umfassend über Rüstungsvorhaben zu informieren. Letztlich entscheidet der Haushaltsausschuss über die Freigabe der Mittel für Projekte, die über 25 Millionen Euro kosten. Sie können sich sicher sein, dass ich als haushaltspolitischer Sprecher meiner Fraktion die Vorlagen des Verteidigungsministeriums ganz genau prüfe.
Im Falle von FCAS ergaben sich im Vorfeld der Ausschussbefassung etliche Ungereimtheiten. Als Koalition werden wir daher harte und konkrete Vorgaben machen, die die Verteidigungsministerin verpflichten, die bisher versäumten Punkte nachzuarbeiten. Für einen weiteren Fortgang des Projekts haben wir glasklare Bedingungen formuliert und tragen damit den Kritikpunkten des Bundesrechnungshofes und denen des eigenen Beschaffungsamts von Frau Kramp-Karrenbauer Rechnung.
Außerdem geben wir nur den Weg für die erste Phase frei, um Forschung und Entwicklung zu ermöglichen. Für weitere, deutlich größere finanzielle Verpflichtungen der zweiten Phase, muss die Ministerin, anders als von ihr gefordert, erneut die Zustimmung des Haushaltsausschusses einholen.
Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Ich wünsche Ihnen eine schöne Restwoche und gute Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
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