Frage an André Berghegger von Oliver H. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch, in der Sie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der europäischen Rüstungsprojekte „Future Combat Air System“ (FCAS) und der bewaffnungsfähigen „Eurodrohne“ hinterfragen.

Es ist im Sinne der Europäischen Union, eine abgestimmte und miteinander kompatible europäische Verteidigung zu fördern. Denn wir wollen das verteidigen, was uns wertvoll ist: unser Leben, unsere Werte, unsere Interessen und unsere Freiheit.

Ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist die bestmögliche Ausstattung der Bundeswehr zur Auftragserfüllung und zum Schutz der jeweils mit Mandat des Deutschen Bundestages in Einsätze entsandten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Wir sind davon überzeugt, dass bewaffnete Drohnen die Sicherheit und die Fähigkeit zur Auftragserfüllung unserer Soldaten und der unserer Partner im Einsatz erhöhen.

Vor dem Hintergrund der übergeordneten politischen Bedeutung dieses europäischen Verteidigungsprojekts hat der Haushaltsausschuss des Bundestags die Gelder für FCAS zwar bewilligt, aber die weitere Durchführung an Auflagen geknüpft. Es ist uns wichtig, dass der Bundestag an der weiteren Entwicklung beteiligt bleibt. CDU/CSU und SPD haben daher die Bundesregierung aufgefordert, das zwischen der deutschen, französischen und spanischen Regierung endverhandelte Vertragswerk dem Haushaltsausschuss vorzulegen und vor dem Auslösen der Phase 2 die Zustimmung des Ausschusses einzuholen.

Die sicherheits- und verteidigungspolitische Lage ist herausfordernder denn je. Das gilt insbesondere für die Vielfalt der Bedrohungen von außen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Vor diesem Hintergrund benötigen wir nicht nur Investitionen in den Bereichen Bildung, Klimaschutz und Gesundheitswesen, sondern auch zur Stärkung der Verteidigung Deutschlands und unserer Bündnispartner.

Mit freundlichen Grüßen
André Berghegger