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Frage Status

Verkehr

Frage von Antje S. • 04.01.2007

In Rheinland-Pfalz fahren überdurchschnittlich viele Berufstätige weite Strecken mit dem Auto zu Arbeit. Die Menschen in Rheinland-Pfalz trifft die drastische Kürzung der Pendlerpauschale hart.

Antwort von Ralf Göbel

CDU • 15.01.2007

(...) Ohne Zweifel hat diese Änderung Auswirkungen auf Millionen von Arbeitnehmern – in Rheinland-Pfalz sowie im gesamten Bundesgebiet. Ziel der Steuerreform war die Sanierung des Bundeshaushaltes, durch die erfolgte Änderung in Form von neun Einzelmaßnahmen werden in diesem Jahr rund 2 Milliarden Euro jährlich eingespart. In den Folgejahren werden es an die 4 Milliarden Euro sein. (...)

Frage von Petra B. • 03.01.2007

Warum sträubt sich die SPD gegen eine PKW-Maut, bei gleichzeitiger Entlastung der Autofahrer über die Mineralölsteuer?

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Ute E. • 01.01.2007

Hallo, es geht um die verhehrende Parksituation in Dortmund Mitte, insbesondere im Bereich rund um Gericht, Berufsschulen und JVA. Es gibt dort bis heute keine Anwohnerparkplätze, obwohl in der WR Anfang 2006 für Herbst 2006 angekündigt.

Antwort von Marco Bülow

Die PARTEI • 03.01.2007

Sehr geehrte Frau El-Masaedeh,

Frage von detlef m. • 31.12.2006

betrifft : öffentlichen personen nahverkehr unser ort ist nur mit dem bus vom pnvg merseburg-großkayna zu erreichen.jetzt ist diese verbindug zugunsten der burgenlandbahn zusammen gestrichen wurden ,wir haben keine bahn anbindung.

Antwort ausstehend von Roland Claus

DIE LINKE

Frage von Alexander W. • 30.12.2006

Sehr geehrte Frau Timmermann, vor einigen Wochen wurden u.a. rund um den Wandsbeker Markt neue Ampelanlagen installiert. Deren Schaltung hat u.a.

Antwort von Karin Timmermann

SPD • 01.01.2007

Sehr geehrter Herr Weil, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Benachteiligung von Fußgängern und Radfahrern durch die neuen Ampelanlagen war in der Vergangenheit immer wieder Diskussionsgegenstand in der Bürgerschaft.

Frage von Alexander W. • 30.12.2006

Sehr geehrte Frau Hochheim, vor einigen Wochen wurden u.a. rund um den Wandsbeker Markt neue Ampelanlagen installiert. Deren Schaltung hat u.a.

Antwort von Natalie Hochheim

CDU • 09.01.2007

Sehr geehrter Herr Weil,

Primäre Reiter

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