Frage an Angelica Schwall-Düren von Petra G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Golder,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. Februar 2007 zur Verkehrsanbindung vom Kreis Coesfeld in Richtung Dortmund. Sie werden dazu in Kürze eine Stellungnahme erhalten.

Mit freundlichem Gruß

Angelica Schwall-Düren

Sehr geehrte Frau Golder,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Februar 2007, die ich über www.abgeordnetenwatch.de erhalten habe. Darin fragen Sie, ob es Planungen hinsichtlich einer Verkehrsanbindung von Olfen in Richtung des Ruhrgebiets gibt.

Ich kann Ihren Wunsch nach einer verkehrsgünstigen Anbindung durchaus nachvollziehen, vor allem wenn Sie eine solche tagtäglich nutzen müssen, um zur Arbeit zu gelangen. Das berechtigte Interesse an einer guten Verkehrsanbindung ist jedoch regelmäßig mit den Interessen der von einem Straßenneubau betroffenen Anwohner und Umweltschutzaspekten in Einklang zu bringen. Denn auch wenn durch den Aus- oder Neubau einer Straße Staus und als Konsequenz daraus Abgase verringert werden können, geht jedes Verkehrsprojekt mit Belastungen einher. Darüber hinaus unterliegt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ebenso wie alle anderen staatlichen Investitionen dem Erfordernis, die Staatsschulden abzubauen.

Trotz des angespannten Bundesetats sieht der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (BPL), der auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans 2003 (BVWP 2003) zum 16. Oktober 2004 in Kraft getreten ist, ein Investitionsvolumen von rund 80 Milliarden Euro, davon 51,1 Milliarden Euro für Projekte des Vordringlichen Bedarfs, vor.

Da die B 474n nicht nur den Kreis Coesfeld, sondern auch Castrop-Rauxel und Waltrop betrifft, habe ich mit meinem Kollegen Frank Schwabe, MdB, Rücksprache gehalten. Er teilte mir mit, dass auch in seinem Wahlkreis seit Jahren in den verschiedenen politischen Gremien und gesellschaftlichen Gruppen über den Bau der Bundesstraße 474n kontrovers diskutiert werde. Befürworter schreiben dem Projekt eine Verkehrsentlastung unter anderem für die Städte Olfen, Lüdinghausen, Datteln und Waltrop zu. Kritiker bezweifeln hingegen die Entlastungswirkungen der B 474n und beklagen zudem, dass die Trassenführung in Teilen einen erheblichen Eingriff in besondere Naturräume darstellt.

Das Straßenbauprojekt sieht eine Verlängerung der A45/A2 über die Städte Castrop-Rauxel, Waltrop, Datteln, Olfen bis nach Dülmen mit Anschluss an die A 43 vor. In Dülmen ist die B 474n bereits so gut wie fertig gestellt. Zwischen Seppenrade und Olfen ist keine Verlängerung der B 474n vorgesehen; stattdessen setzt sich der Kreis Coesfeld derzeit für den Bau einer Kreisstraße ein. Für das Teilstück in Höhe Datteln beinhaltet der Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010 für den Bau einer Ortsumgehung als B 474n Aufwendun-gen von rund 17 Millionen Euro; das Projekt befindet sich derzeit in der Planfeststellungs-phase. Das Teilstück der B 474n in Höhe Datteln wird von der SPD vor Ort befürwortet.

Das Planfeststellungsverfahren für den Streckenabschnitt Waltrop hat dagegen noch nicht begonnen, wird aber in Kürze starten. Die SPD in Waltrop hat sich gegen die ursprüngli-che Trassenführung ausgesprochen, auch weil die Straße in der Nähe einer Waltroper Wohnbebauung vorbeiführen würde. Derzeit prüft der Landesbetrieb gerade die Umweltverträglichkeit verschiedener Linienführungen für das Stück auf Waltroper Gebiet. Sollte die neue Trassenplanung die Forderungen der SPD-Waltrop berücksichtigen, könnte sie mit Zustimmung rechnen.

Für das ca. acht Kilometer lange Teilstück der Ortsumgehung Waltrop von der A 45/A 2 bis zur L 609, welches besonders für die Stadt Castrop-Rauxel von Interesse ist, wird der-zeit eine Umweltverträglichkeitsstudie in einem innerbehördlichen Verfahren erarbeitet. Die bisher vom Landesbetrieb Straße NRW entwickelten Trassenführungen betrafen den Castrop-Rauxeler Stadtteil „Ickern“ und wurden allesamt verworfen. Bereits vor einigen Jahren hat sich die Castrop-Rauxeler SPD positioniert mit dem Beschluss, dass die neue Straße nicht über das Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel führen soll. Ablehnung erfährt das Straßenbauprojekt auch durch die GRÜNEN; CDU und FDP hingegen befürworten den Bau. Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel hat vor einiger Zeit mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN ebenfalls beschlossen, dass die B 474n nicht über Castroper Stadtgebiet ge-führt werden soll.

Insbesondere für das B 474n-Teilstück Waltrop/Castrop-Rauxel wird es noch einige Zeit dauern, bis weitere Entscheidungen getroffen werden. Zentrale Frage wird sein, wie die neue Trassenführung von den beteiligten Akteuren im Sinne der Umweltverträglichkeit und kommunalpolitischer Belange bewertet werden wird.

Die B 474n veranschaulich sehr gut, dass das Interesse der Berufspendler an einem Aus-bau der Verkehrsinfrastruktur mit den Interessen der Kommunen, der Anwohner und dem Umweltschutz in Einklang zu bringen ist. Selbstverständlich findet dazu eine ständige Rückkopplung zwischen den betroffenen SPD-Ortsverbänden und den Bundestagsabgeordneten statt.

Ich hoffe, Sie, Frau Golder haben für diese schwierige Gemengelage Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Angelica Schwall-Düren