Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 20.01.2007
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2007 (...) Meine Kritik richtet sich aber gegen die mangelhafte Informationspolitik der DB. Vielerorts gab es nur allgemeine Hinweise über die Zugausfälle, aber keine klaren Auskünfte darüber, wann, wo und wie es weiter gehen würde oder dass der Zugverkehr möglicherweise erst am nächsten Tage wieder aufgenommen werden könnte. (...)
Frage von Sebastian K. • 19.01.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 01.08.2007 (...) Natürlich darf man nicht für jede Entscheidung das Argument der Arbeitsplatzsicherheit heranziehen. Für mich ist aber entscheidend, dass die bestehenden Arbeitsplätze bei DLR und RUAG nicht gefährdet werden. (...)
Frage von Wolfgang G. • 19.01.2007
Antwort ausstehend von Eduard Lintner CSU Frage von Siegfried S. • 17.01.2007
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 05.03.2007 (...) Ein Antrag auf Einrichtung einer neuen Anschlussstelle im Zuge der Autobahn A 45 zwischen dem AK Dortmund/Witten und der AS Dortmund-Süd wurde vom Land Nordrhein-Westfalen bisher nicht gestellt. Eine weitere Anschlussstelle könnte nur eingerichtet werden, wenn sie den Vorgaben des Fernstraßengesetzes genügen. (...)
Frage von Wolfgang G. • 16.01.2007
Antwort von Hans-Josef Fell Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2007 (...) Die Filtertechnologie ist schon sehr lange verfügbar, jedoch hat die deutsche Automobilindustrie kaum etwas unversucht gelassen, die Einführung des Filters aufzuhalten. Unserer Auffassung nach hätte das Fördergesetz für den Rußpartikelfilter schon ab 2005 (im Anschluss an die für die Förderung für eine vorzeitige Erfüllung der Euro 4 Norm) kommen müssen. Jedoch sind wir mit diesem Vorhaben am Widerstand der Automobilindustrie, der Finanzpolitiker und der Bundesländer gescheitert. (...)
Frage von Peter-Josef M. • 14.01.2007
Antwort von Otto Fricke FDP • 23.01.2007 (...) Zur Wahrheit gehört aber ehrlicherweise auch Folgendes: Die Tunnel-Trog-Lösung kann nicht meinen, dass auf dem ganzen Streckenverlauf die Autobahn durch einen Tunnel führt. Vielmehr ist dort, wo die höchste Lärmbelastung ist, ein Tunnel notwendig, und muss dort ein Trog Anwendung finden, wo auch auf diese Weise die Lärmbelastungen noch einen vertretbaren Rahmen gesenkt werden. Bei der Tunnel-Trog-Lösung geht es also nicht nur um einen Tunnel. (...)