Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 14.09.2007

(...) Darüber hinaus sind dann auch manche Versicherungsfälle noch schwieriger zu klären. Sie haben völlig Recht, dass es weniger Abgase in den Innenstädten gibt, wenn der Verkehr flüssig läuft und dafür gibt es ja auch Ideen und Konzepte, etwas daran zu ändern. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 20.11.2007

(...) Leider steht aber dennoch zu befürchten, dass insbesondere seitens unseres Koalitionspartners weiter Druck für die Privatisierung gemacht wird. Selbstverständlich werde ich – zusammen mit vielen anderen in der SPD – weiter „aufpassen“ – notfalls auch auf entsprechenden Veranstaltungen und Kundgebungen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 27.09.2007

(...) Nach unserer Auffassung kann es nicht im Interesse des Bundes oder allgemein des deutschen Steuerzahlers liegen, mit der Deutschen Bahn AG unter Einsatz von Steuermitteln einen global agierenden Mobilitäts- und Logistikdienstleister aufzubauen. Aufgabe des Staates ist die Wahrnehmung der Infrastrukturverantwortung -- nicht mehr und nicht weniger. (...)

E-Mail-Adresse