Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudius Lieven
Antwort von Claudius Lieven
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.10.2007

(...) Diese merkwürdig unzeitgemäße Planung hat ihre Ursache in der Vernachlässigung des Fahrradverkehrs durch den Senat. In jüngster Zeit gab es dort zwar etwas Bewegung, das ändert aber nichts daran, dass die Mittel für den Radwegebau über Jahre zusammengestrichen wurden und bei der Planung von Baugebieten der Radverkehr keine Rolle spielte. (...)

Portrait von Jörg Hamann
Antwort von Jörg Hamann
CDU
• 02.10.2007

(...) Die Hafencity hat aufgrund ihrer stadträumlichen Lage und ihrer herausragenden stadtentwicklungspolitischen Bedeutung als Erweiterung der Hamburger Innenstadt eine besondere Bedeutung für den Fußgänger- und Fahrradverkehr. Deshalb ist bereits im Masterplan HafenCity auf das geplante Fuß- und Radwegenetz hingewiesen worden, dass die HafenCity bedarfsgerecht erschließt und an die angrenzenden Stadtquartiere anbindet. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 24.09.2007

(...) Ich mache meine Entscheidung letztlich abhängig von der genauen Fassung des Gesetzentwurfs, die sie sich sicherlich im Laufe des parlamentarischen Verfahrens noch ändern wird. Wie ich Ihnen mitgeteilt habe, ist der Diskussionsprozess gerade innerhalb der SPD-Fraktion noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2007

(...) Die jetzige Konstruktion führt zu einer weiteren Monopolisierung und Diskriminierung von Mitbewerbern im Schienennetz und wird zu weitreichenden Streckenstillegungen führen. (...) Wenn Sie die Verkehrspolitiker aller Fraktionen zu einer geheimen Abstimmung auffordern würden, so würden sie vermutlich nicht einmal 5 Ja-Stimmen zum Börsengang bekommen. (...)

Portrait von Georg Brunnhuber
Antwort von Georg Brunnhuber
CDU
• 07.11.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Peter Hauber hatte sich am 20. September 2007 über Ihre Seite www.abgeordnetenwatch.de mit einer Frage an Herrn Georg Brunnhuber MdB gewandt.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 01.10.2007

(...) Sehr geehrter Herr Bauer, eine Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG kann eine gute Chance darstellen, das „Wie“ in der endgültigen Umsetzung, als Beispiel sei hier der viel beachtete Vorschlag des Volksaktienmodells genannt, wird allerdings entscheidend sein und darüber muss auch noch detailliert geredet werden. Wir befinden uns noch in einem schwierigen Entscheidungs- und Abwägungsprozess – auch ich ganz persönlich – der noch nicht abgeschlossen ist. (...)

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