Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 26.10.2007

(...) Wenn Menschen auf Radwegen unverantwortlich fahren, werden sie das auf der Straße auch tun. Und dann stürzen Unbeteiligte vielleicht nicht nur auf den Fußweg, sondern vor ein fahrendes Auto. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 05.11.2007

(...) Ich halte die Radwegebenutzungspflicht als Sonderregelung für besonders gefahrenreiche Abschnitte grundsätzlich für vernünftig und richtig. Sicherlich gibt es, wie von Ihnen beschrieben, auch in Abschnitten mit Radwegebenutzungspflicht noch Gefahren, bzw. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 24.10.2007

(...) Daher denke ich, dass wir bestimmt ebenfalls darin übereinstimmen, dass Radwege das Fahrradfahren doch um einiges sicherer machen. Denn wie bereits erwähnt, wenn sich Auto und Fahrradfahrer die Straße teilen müssen, kann es unter Umständen gefährlich werden. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort von Markus Löning
FDP
• 29.10.2007

(...) Nach unserer Auffassung kann es nicht im Interesse des Bundes oder allgemein des deutschen Steuerzahlers liegen, mit der Deutschen Bahn AG unter Einsatz von Steuermitteln einen global agierenden Mobilitäts- und Logistikdienstleister aufzubauen. Ein solcher Staatskonzern passt nicht in die Unternehmenslandschaft. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 06.11.2007

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Benachteiligung des nicht motorisierten Verkehrs in vielen Bereichen unserer Stadt abgestellt wird. Die Zukunft liegt bei einem modernen Verkehrsmanagementsystem, welches sowohl den motorisierten, wie auch den nicht motorisierten Verkehr bedarfsgerecht lenkt. Hieran werden wir arbeiten! (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 24.10.2007

(...) Der so genannte soziale Friede - Tarifkonflikte werden am Verhandlungstisch und nicht auf der Straße gelöst - ist ein großer Standortvorteil für Deutschland. Den sollten wir uns nicht durch Spartengewerkschaften zerstören lassen. Wenn jede Berufsgruppe, die Blockademöglichkeiten hat, ihre eigenen Interessen verfolgt und nicht zum Ausgleich bereit ist, droht eine Vielzahl von Arbeitskämpfen. (...)

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