Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner N. • 10.01.2008
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 15.01.2008 (...) Und obwohl die neueste Verkehrszählung den dramatischen Zuwachs nicht in dem Sinne der Inititative bestätigt, halte ich politisches Handeln für eine Verkehrsberuhigung im Rügelsbarg dennoch für zwingend erforderlich. Manchmal darf es bei einer Entscheidung, ob Abhilfe nötig ist, nicht nur um Zahlen und Fakten gehen. (...)
Frage von Werner N. • 10.01.2008
Antwort von Andreas Dressel SPD • 28.01.2008 (...) Wichtig ist mir, dass die Rügelsbarger nicht nur für die eigene Straße planen - sondern auch kreative Verkehrsideen darüber hinaus entwickeln. Das Verkehrskonzept der AIR bildet das ab und das ist auch wichtig: Einen Konsens über die eigene Straße hinaus, im gesamten Stadtteil, in den gesamten Walddörfern kann man nur erreichen, wenn nicht Verkehrsprobleme weiter verlagert werden. Wichtig ist, dass die Verkehrslasten gerecht verteilt werden. (...)
Frage von Werner N. • 10.01.2008
Antwort von Thilo Kleibauer CDU • 23.01.2008 (...) Beim Rügelsbarg handelt es sich um eine Straße des Bezirksstraßennetzes, die Planungen für die endgültige Herstellung sollen 2008 beginnen. (...) Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass ich bereits im letzten Herbst Ihre Forderung nach einer erneuten Verkehrszählung erfolgreich mit durchgesetzt habe. Zudem habe ich bei der Erstellung des Bebauungsplanes für das von Ihnen erwähnte Gewerbegebiet Plaggenkamp in enger Abstimmung mit der örtlichen Bürgerinitiative dafür Sorge getragen, dass die Anliegen der Anwohner in dem Plan aufgenommen wurden. (...)
Frage von Andreas M. • 10.01.2008
Antwort von Hugo Klein CDU • 15.01.2008 (...) Und Forschungen auf allen Gebieten werden vom Land Hessen unterstützt, wenn es sinnvoll ist auch gefördert. Ich halte es nicht für sinnvoll nun ein klares Prä auf die Windenergie zu legen. Wo die Windverhältnisse nicht so sind wie sie sein sollen, machen Windkraftanlagen wenig Sinn und binden nur Fördergelder, die anderweitig sinnvoller eingesetzt werden können. (...)
Frage von Andreas M. • 10.01.2008
Antwort von Christoph Degen SPD • 10.01.2008 (...) ich lehne die Erweiterung des Kraftwerks Staudinger im derzeit geplanten Umfang ab. (...)
Frage von Anne G. • 10.01.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 10.01.2008 (...) Das haben alle zur Kenntnis nehmen müssen und genommen. Zu diesem Zeitpunkt ist abschließend die Genehmigungsbehörde nach rechtlicher Prüfung zu der Überzeugung gelangt, dass ein absolutes Nachtflugverbot nicht vollständig umzusetzen ist. Das Ergebnis war und ist für die FDP kein Grund zum Jubeln - ist aber als Entscheidung der Planfeststellungsbehörde zu akzeptieren. (...)