Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang P. • 13.01.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 14.01.2008 (...) Das Land Hessen als Bauherr von Landesstraßen geht in aller Regel nicht daher und verfügt Ortsumgehungen. Im Gegenteil sind die Wünsche nach Ortsumfahrungen in ganz Hessen wesentlich umfänglicher als die finanziellen Mittel hierfür. Wenn diese Ortsumfahrung vor Jahren beantragt wurde und nunmehr Mittel dafür bereitgestellt sind, ist es nicht Sache des Landes plötzlich einen Rückzieher zu machen und die Mittel wieder einzusammeln. (...)
Frage von Peer K. • 12.01.2008
Antwort von Thilo Kleibauer CDU • 12.01.2008 (...) in Hamburg wurde zum einen bislang deshalb keine Umweltzone eingerichtet, weil die Feinstaubbelastung 2007 unter dem EU-Grenzwert lag und damit deutlich besser ausfiel als in vielen anderen deutschen Städten. Zum anderen setzt Hamburg auf den konsequenten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, um die Alternativen zum Autoverkehr noch attraktiver zu machen. (...)
Frage von Hans Georg B. • 12.01.2008
Antwort von Ulrike Feistel DIE LINKE • 18.01.2008 (...) Die Suggestion, Frankfurt hätte wirtschaftliche Einbrüche zu erleiden, weil die Konkurrenzfähigkeit zu den anderen großen Flugplätzen nicht mehr gegeben sei, ist ein klassisches Wirtschaftsmärchen. Hingerechnet mit Wunschzahlen, hypothetischen Angaben Angstargumenten. (...)
Frage von Hans Georg B. • 12.01.2008
Antwort ausstehend von Heinz Hunn Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hans Georg B. • 12.01.2008
Antwort von Jörg Mair SPD • 14.01.2008 (...) "Riederwaldtunnel" demnächst an die A661 angebunden. (...) Die SPD ist für den Ausbau des Frankfurter Flughafens unter Einhaltung der Ergebnisse der von der Landesregierung Eichel eingeleiteten Mediation, d. (...)
Frage von Hans Georg B. • 12.01.2008
Antwort ausstehend von Aloys Lenz CDU