Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort von Bernd Althusmann
CDU
• 26.01.2008

(...) im Gegensatz zum Bund hat das Land Niedersachsen bei der Förderung des ÖPNV nicht gekürzt, sondern stattdessen 15 Mio.Euro in diesem und weitere 15 Mio. (...) Damit konnten insbesondere auch die guten Nahverkehrsverbindungen im Raum Lüneburg gestärkt werden. (...)

Portrait von Heinrich Aller
Antwort von Heinrich Aller
SPD
• 25.01.2008

(...) Schneller als erwartet hat das erneute Hochwasser in Niedersachsen die Aussagen des Niedersächsischen Umweltministers Heinrich Sander ad absurdum geführt. „Das Umweltministerium redet die wachsenden Probleme klein, hat die Aufarbeitung der Ursachen für die Hochwasserbedrohung an Niedersachsens Flussläufen verschlafen, unterschätzt die Folgen in den bedrohten Tieflagen und wälzt die Verantwortung auf die Kommunen ab. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 26.01.2008

(...) Als ehemaliger Fahrlehrer habe ich jahrelang meinen Fahrschülern die Vorteile einer Richtgeschwindigkeit aufgezeigt. (...) Andere EU Staaten haben schon lange eine Richtgeschwindigkeit eingeführt. Bei uns verhindert das die Autolobby (Industrie ADAC) u.a. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 25.01.2008

(...) Zunächst zum Klimaschutz: In unseren Grundsätzen heißt es: Wir möchten eine Klimapolitik der besten ökologischen Ergebnisse, nicht der besten ökologischen Absichten. (...) Uns ist dabei wichtig, dass Klimapolitik nicht nur regional, sondern global betrachtet wird: Ein Kohlekraftwerk in Moorburg macht dann Sinn, wenn es ein älteres ineffizientes Kraftwerk in Wedel ersetzt. (...)

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