Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.11.2008

(...) Mit der Beantwortung hat er sich lange Zeit gelassen und mir in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass lediglich Lösungen mit Lärmschutzwänden und lärmschutzmindernden Fahrbahnbelägen für die Gemeindebereiche Rohrdorf und Frasdorf vorgesehen sind. Diese Gemeinden liegen in dem Bereich des im „Vordringlichen Bedarf“ befindlichen Streckenausbaus der A 8 zwischen Rosenheim und Bernau. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 09.06.2008

(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass mit der Bahnprivatisierung öffentliches Vermögen praktisch an Investoren verschenkt werden soll. Zugleich sind die gesamten Vorgänge um die Privatisierung, einschließlich der inzwischen zu Tage getretenen personellen Verflechtungen, so intransparent und zweifelhaft, dass ich bereits in meiner Rede im Bundestagsplenum am 30. Mai 2008 namens der Fraktion DIE LINKE einen Untersuchungsausschuss angekündigt habe. (...)

Frage von Werner S. • 04.06.2008
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 04.06.2008

(...) In Bezug auf sicheres Fahren ist zu laute Musik schon heute nicht erlaubt und dass ist in meinen Augen auch sinnvoll. In der Straßenverkehrsordnung ist festgelegt, dass das Gehör – neben der Sicht – nicht beeinträchtigt werden darf, z.B. um Martinshörner zu hören (§ 23 StVO). (...)

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