Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort von Matthias Nölke
FDP
• 11.12.2008

(...) In Kurzform kann ich Ihnen sagen, dass ich den Weiterbau der A 44, der A 49 sowie den Ausbau von Kassel-Calden ganz klar befürworte und unterstütze. (...) Auch sind gut ausgebaute Autobahnen in meinen Augen ein Beitrag zum Umweltschutz, denn der Güterverkehr auf deutschen Straßen wird in den nächsten Jahren weiter dramatisch zunehmen, und man wird das nicht verhindern können, da Deutschland Transitland Nummer 1 in Europa ist. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 07.01.2009

(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass die notwendigen Bundesmittel entsprechend zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden, damit nach Abschluss der Planungen umgehend mit dem Bau begonnen werden kann. Angesichts der aktuellen Wirtschaftslage mit Planungen für die Verstärkung staatlicher Infrastrukturvorhaben habe ich die Hoffnung, dass die Ortsumgehung für Tating nicht an fehlenden Mitteln scheitert. Besser wäre es allerdings, wenn schon heute ausführungsreife Pläne vorliegen würden. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 17.12.2008

(...) Ihr Statement zur Kfz-Steuerbefreiung ist allerdings etwas ungerecht: Wie Sie sicherlich wissen, sahen die Pläne der Regierung zunächst eine deutlich weitergehende Regelung vor. Es ist einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion und dem Engagement von zahlreichen Abgeordneten zu verdanken, dass die von Ihnen angesprochene Kfz-Steuerbefreiung auf eine Übergangslösung begrenzt wurde und im Sommer 2009 durch eine Nachfolgeregelungen ersetzt werden soll, die dann die von Ihnen dargelegten Aspekte in deutlich stärkerem Umfang berücksichtigt soll. (...)

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