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Frage Status

Verkehr

Frage von Stefan L. • 29.01.2009

Sehr geehrte Frau Faße, ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages.

Antwort von Annette Faße

SPD • 30.01.2009

(...) Zu Ihren kritischen Anmerkungen bzgl. der Datenkontrollen der Mitarbeiter bei der Deutschen Bahn möchte ich Folgendes sagen: Der Verkehrsausschuss hat sich jetzt zum zweiten Mal mit der Thematik befasst und wird dies weiterhin tun. (...)

Frage von Martin R. • 28.01.2009

Sehr geehrter Herr Gabriel. Im Rahmen der Ankurbelung der Konjunktur werden Hunderte von Milliarden für Infrastrukturmaßnahmen benannt. Wird auch Geld für die zukünftige Energieversorgung bereitgestellt?

Antwort von Sigmar Gabriel

SPD • 29.01.2009

Sehr geehrter Herr Rau,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Sigrid T. • 28.01.2009

Guten Tag! wie ist das wenn mann mit Autogas fährt. muss mann da auch die höheren Auto KFZ-Steuern bezahlen?

Antwort ausstehend von Gerhard Botz

SPD

Frage von Ullrich M. • 27.01.2009

Grüss Gott Herr Abgeordneter, Die EU hat Verkehrsmagistralen für Europa festgelegt. Dazu zählt auch die "Magistrale für Europa" von Paris über Karlsruhe ,München und Wien nach Budapest. Zum Ausbau dieser Magistrale gibt es EU Zuschüsse.

Antwort von Markus Ferber

CSU • 11.02.2009

Sehr geehrter Herr Müller,

für Ihre Frage zur Magistrale für Europa danke ich Ihnen vielmals.

Frage von Norbert V. • 27.01.2009

Die neue Kraftfahrzeugsteuer Sehr geehrter Herr Rachel, in den letzten Tagen habe ich die Verhandlungen in der Koalition über die Neugestaltung der Kfz-Steuer aufnerksam verfolgt. Mit dem Ergebnis kann ich nicht zufrieden sein.

Antwort von Thomas Rachel

CDU • 30.01.2009

Sehr geehrter Herr Valder,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Dennis P. • 26.01.2009

Sehr geehrter Herr Niebel, Mit großem Interesse habe ich den Vorschlag der FDP in den Medien verfolgt, die KFZ-Steuer abzuschaffen und auf die Mineralölsteuer ´draufzuschlagen´.

Antwort von Dirk Niebel

FDP • 28.01.2009

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat schon im letzten Jahr den Antrag 16/9595 "Energiekosten senken -- mehr Netto für die Verbraucher!" eingebracht, den sie unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609595.pdf abrufen können, in den Bundestag eingebracht. Die Mehrwertsteuer von 19 Prozent sollte wie bei Lebensmitteln auch für Energie auf 7 Prozent gesenkt werden. Heizen, Strom, Energie sind wie Lebensmittel Grundbedürfnisse für den Menschen. (...)

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