Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 20.04.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 22.04.2009 (...) die schnelle, flächendeckende Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit bezahlbaren breitbandigen Internetanschlüssen betrachte ich als ein vorrangiges Ziel für die Informations- und Wissensgesellschaft. Meiner Meinung nach müssen alle Menschen in Deutschland an den Potentialen und Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben können – in Ballungszentren und in ländlichen Regionen gleichermaßen. (...)
Frage von Dieter W. • 17.04.2009
Antwort ausstehend von Petra Weis SPD Frage von Stefan F. • 16.04.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2009 (...) Die Abwrackprämie dient daher nicht dem Umweltschutz und wird der Aufgabe, Steuergelder zielgenau für zukunftssichere Arbeitsplätze zu verwenden, nicht gerecht. (...)
Frage von Jürgen S. • 11.04.2009
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 15.04.2009 (...) Zu den Fahrrinnenanpassungen von Weser und Ems stehe ich positiv, ebenso zur Außenelbevertiefung. Die Unterelbevertiefung in der bisher geplanten Form lehne ich ab, woraus ich nie einen Hehl gemacht habe. (...)
Frage von Martin S. • 11.04.2009
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 18.05.2009 (...) Daher fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Inhaber einer Fahrerlaubnis alle zehn Jahre eine theoretische Prüfung ablegen sollten, die den Kenntnisstand feststellen soll und zusätzlich prüft, ob Kenntnisse über die bis dahin erfolgten Änderungen des Verkehrsrechtes bekannt sind. (...)
Frage von Frank R. • 10.04.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 15.04.2009 (...) Gelungen ist es auch, dass der Vogtlandexpress weiterhin eine direkte und umsteigefreie Verbindung nach Berlin ermöglicht. Fakt ist, dass noch viel zu tun ist und wir weiter kämpfen müssen, damit Chemnitz endlich angemessen an das Fernverkehrsnetz der Bahn angeschlossen wird und lange geplante Straßenbaumaßnahmen realisiert werden. Dafür möchte ich weiter streiten. (...)