Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian W. • 02.07.2009
Antwort von Horst Friedrich FDP • 03.07.2009 (...) Stattdessen plädiere ich dafür, jene Autofahrer zu bestrafen, die aufgrund ihres Verhaltens tatsächlich eine Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Diesen ist über die schrittweise Androhung des Entzugs ihrer Fahrerlaubnis eher Einhalt zu gebieten als über die Verhängung immer höherer Bußgelder. (...)
Frage von Gisela W. • 02.07.2009
Antwort von Joachim Bischoff DIE LINKE • 06.07.2009 (...) 1. Zunächst ist die Fragwürdigkeit der Abwrackprämie mittlerweile weithin anerkannt. Im Vordergrund steht dabei sicherlich die sozial-ökologisch bedenkliche Förderung des Automobilverkehrs. (...)
Frage von Levent B. • 01.07.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 02.07.2009 (...) Derzeitig befindet sich die Ortsumgehung Bad Laasphe noch im Planungszustand. Erst dann kommt sie in das Planfeststellungsverfahren. (...)
Frage von Martin S. • 30.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.08.2009 (...) Aus meiner Sicht wird die Nordostumgehung die Stadt Darmstadt nachhaltig entlasten. Vor allem die Innenstadt und der Rhönring werden von einer Verkehrsentlastung und der damit verbundenen Lärm- und Feinstaubverminderung vor allem durch die Verringerung des LKW-Verkehrs profitieren. (...)
Frage von helge a. • 29.06.2009
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 01.07.2009 (...) Zunächst einmal möchte ich Ihnen versichern, dass ich ihre Sorgen verstehen kann. Ich kann Sie jedoch insoweit beruhigen, dass die zur Zeit an der B 51 durchgeführten Maßnahmen nicht zu einer Steigerung des Verkehrs führen. Die zuständige Landesbehörde lässt zur Zeit die Fahrbahn sanieren. (...)
Frage von Joachim S. • 29.06.2009
Antwort von Hermann Kues CDU • 22.07.2009 (...) Was das Überholverbot von Lastkraftwagen auf zweispurigen Autobahnen untereinander betrifft, gibt es auch schon länger Überlegungen. (...) Besonders an Ausfahrten würde das Probleme heraufbeschwören. (...)