Frage an Brigitte Zypries von Martin S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Zypries,
der Bürgerentscheid in Darmstadt am 7.6. über die sog. Nord-Ost-Umgehung brachte ein sehr knappes Ergebnis. Mich interessiert Ihre Haltung zu diesem Projekt, sowohl von der Warte der Bundespolitikerin (es geht auch um eine Bundesstraße und Bundesmittel), als auch von der Warte der Abgeordneten des betroffenen Wahlkreises.
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Sieber
Sehr geehrter Herr Sieber,
der Bürgerentscheid zum Bau der Nordostumgehung ist gescheitert. Das nach den Regelungen der Hessischen Gemeindeordnung notwendige Quorum von 25 % wurde bei der Abstimmung nicht erreicht.
Der Magistrat der Stadt Darmstadt hat das Abstimmungsergebnis aber darüber hinaus bewertet und richtig festgestellt, dass die Mehrheit der Abstimmenden gegen den Bau der Nordostumgehung gestimmt hat. Das finde ich richtig.
Daher begrüße ich die Einrichtung des Lokalen Dialogforums. Befürworter und Gegner des Projekts können in einen erneuten Diskurs über das Projekt eintreten und der Stadtverordnetenversammlung ein gemeinsames Diskussionsergebnis präsentieren, auf dessen Basis dann der erneute Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan N 59 gefällt werden kann.
Der Bund hat mit der Aufnahme der Baumaßnahme in den Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur (IRP) die notwendigen Bundesmittel für den Bau der Nordostumgehung bereitgestellt.
Der weitere Fortgang der Baumaßnahme ist nun abhängig vom Satzungsbeschluss der Gremien der Stadt Darmstadt.
Aus meiner Sicht wird die Nordostumgehung die Stadt Darmstadt nachhaltig entlasten. Vor allem die Innenstadt und der Rhönring werden von einer Verkehrsentlastung und der damit verbundenen Lärm- und Feinstaubverminderung vor allem durch die Verringerung des LKW-Verkehrs profitieren. Und die Bewohner des Landkreises, die Darmstadt nur durchfahren wollen, werden sich dann auch nicht mehr stop-and-go durch die Stadt quälen müssen, sondern können die Innenstadt umfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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