Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Aleksandra B. • 24.11.2009
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 12.01.2010 (...) Die Verkehrsproblematik im Meiendorfer Weg ist den Regionalpolitikern in Rahlstedt und in Wandsbek und natürlich auch mir bekannt. (...) Ihre Anregung eine 30 km Zone einzurichten werden wir aufgreifen, wobei dies allerdings nur in ausgewiesenen Wohngebieten, vor Schulen, Kitas, Altenwohnanlagen etc. (...)
Frage von Ulf B. • 24.11.2009
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 26.11.2009 (...) Aufgrund Ihrer Ausführungen kann ich leider nicht beurteilen, ob möglicherweise aufgrund anderer Gründe als die Nichtumsetzung der Richtlinie 91/439 das Führen des Wohnmobils verweigert wird. Allerdings kann jeder Bürger bei der Europäischen Kommission Beschwerde über einen Mitgliedstaat erheben. Die erforderlichen Informationen, wie Sie diese Beschwerde einreichen können, finden Sie unter: http://ec.europa.eu/community_law/your_rights/your_rights_forms_de.htm (...)
Frage von Jay S. • 24.11.2009
Antwort ausstehend von Martin Runge Bündnis 90/Die Grünen Frage von Herwig H. • 22.11.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 24.11.2009 Sehr geehrter Herr Heyer,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 22. November 2009.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jens E. • 21.11.2009
Antwort von Willi Zylajew CDU • 23.12.2009 (...) Der Klimaschutz muss elementarer Bestandteil des politischen Handelns bleiben. Alle Politikbereiche müssen ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. (...)
Frage von Günther W. • 19.11.2009
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 26.07.2010 (...) Es ist daher eine sorgfältige Abwägung zwischen den Bedürfnissen des Landes Thüringen und seiner Bürger sowie dem Erfordernis einer effizienten Energiepolitik zu treffen. Jüngst hat man sich nun auf eine Trassenbündelung geeinigt, die ich für einen guten Kompromiss zwischen den Interessen der Einwohner und den der Befürworter der Stromtrasse halte. (...)