Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 22.01.2010

(...) Sehr oft führt individuelles Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern zu Unfällen. (...) Solche Vorfälle lassen sich leider auch durch die Einrichtung von Fußgängerüberwegen nicht verhindern. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 29.01.2010

(...) Externe Kosten (Mautentgelte, Steuern) dürfen nur unter wettbewerbsneutralen Voraussetzungen auferlegt werden. Zusätzlich hat die Koalition vereinbart, ein Belastungsmoratorium zu schaffen, in dem eine Erhöhung der Lkw-Maut in dieser Legislaturperiode ausgeschlossen wird. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 06.01.2010

(...) Das Raumordnungsverfahren für die A 22 ist von der Regierungsvertretung in Lüneburg am 29. Januar 2009 abgeschlossen worden. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 07.01.2010

(...) Ich bin sehr zufrieden, dass die Ortsumfahrung Eimbeckhausen endlich realisiert wird. Inwieweit für den Gesamtverlauf ein Ausbau 2 & 1, den Sie vermutlich meinen, geplant ist, liegt in der Verantwortung der Straßenbaubehörde. (...)

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