Frage an Martina Krogmann von Friedrich M. bezüglich Verkehr
Hallo guten Tag Frau Krogmann
Ich hoffe sie haben ruhige und besinnliche Weinachtsfeiertage verbracht.
Meine Fragen heute
Wie ist der Stand in Sachen Küstenautobahn A 22?
Hier in Niedersachsen scheint sich ein Problem im Schienenverkehr auf zu tun. Das Minsterium will oder hat schon eine europaweite Ausschreibung bezüglich der Personenverkehre in unserer Region gestartet. Ich hatte kürzlich ein Gespräch mit Herrn Koch, Geschäftsführer der EVB. Sehr interesant aber zugleich auch ärgerlich. Hier ist ein gesundes Unternehmen mit Steuergeldern auf gebaut worden, nun wird die Strecke/Streckenbewirtschaftung ausgeschrieben. Was zur Folge hat - Personalabbau - der Stützpunkt Bremervörde ist gerade fertig und nun?
Herr Ferlemann ist am 14.01.2010 Gastredner auf unserer CDU - Gemeindeverbands Versammlung. Haben Sie die Möglichkeit - Herrn Ferlemann, für diese Themen zu sensilibisieren?
Im voraus vielen Dank für Ihre Antworten und Unterstützung
mit freundlichen Grüßen
Friedrich Michaelis
Sehr geehrter Herr Michaelis,
gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung:
Das Raumordnungsverfahren für die A 22 ist von der Regierungsvertretung in Lüneburg am 29. Januar 2009 abgeschlossen worden. Am 21. April 2009 wurde beim Bundesverkehrsministerium die förmliche Bestimmung der Linie beantragt, die bisher aber noch nicht erteilt worden ist.
Sobald diese vorliegt, beginnt der regionale Geschäftsbereich Stade der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit dem Vorentwurf, der in das Planfeststellungsverfahren mündet.
Um keine Zeit zu verlieren, hat der regionale Geschäftsbereich Stade der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr schon jetzt einige vorbereitende Arbeiten vorgenommen bzw. ist dabei, dies zu tun: Ende Februar 2009 haben zur Vorbereitung der weiteren Planung Vermessungsarbeiten begonnen. Die gesamte Strecke wurde bereits beflogen. Im Herbst 2009 haben zudem Kartierungen der Tier- und Pflanzenwelt begonnen. Des Weiteren sind verschiedene Gutachten in Auftrag gegeben worden.
Die A 22 ist in sieben Planungsabschnitte eingeteilt worden. Da eine gleichzeitige Beplanung aller Abschnitte aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist, kommt es zu zeitlichen Verschiebungen: So ist mit den Vorarbeiten für den Abschnitt 7, an dem Hönau-Lindorf liegt, bereits begonnen worden, der Abschnitt 5 bei Hipstedt wird dagegen erst 2012 begonnen.
Ich sehe erfreulicherweise kein Problem für den Schienennahverkehr in Niedersachsen: Die Strecke Bremerhaven - Bremervörde - Buxtehude wurde 2007 für drei Jahre ausgeschrieben. Die EVB gewann diese Ausschreibung und bietet nun von Mitte Dezember 2008 bis Mitte Dezember 2011 dort die Palette Ihrer Dienstleistungen an. 2010 wird dann wieder eine Ausschreibung für drei Jahre erfolgen, bei der die EVB selbstverständlich wieder ein Angebot machen kann.
Das Land hat dieses Verfahren völlig zu Recht gewählt, da es als Auftraggeber dieser Leistungen und Sachwalter der Steuergelder ein sehr großes Interesse daran hat und haben muss, lediglich aktuelle und marktgerechte Preise zu entrichten.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann