Frage an Sebastian Edathy von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Edathy,
ist die Strecke Löhne-Hameln via Rinteln wegen der neuen Rendteziele der DB Netz gefährdet?
Warum kann mann die DB nicht verpflichten die Verkaufsstellen in Rinteln und Bad Nenndorf zu erhalten?
Warum wird zum Steinhuder Meer, nicht wie imharz ein Schmalspurbahn aus Konjunturmittel bezahlt?
Mit freundlichen Grüssen
Michael Ensslen
Sehr geehrter Herrn Ensslen,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 24. Dezember 2009 zum Thema Verkehr und Infrastruktur. Nachdem ich Ihnen allerdings bereits mehrfach persönlich, zuletzt am 12. November 2009, auf dem Postwege auf Teile Ihrer Fragen geantwortet sowie, wie gewünscht, zu mehreren anderen Themenkomplexen Stellung genommen habe, wundere ich mich, dass Sie nun dieses Forum wählen, um Fragen an mich zu richten.
Zu Ihren Fragen:
1) Mir ist nicht bekannt, dass die Bahnstrecke Löhne-Hameln gefährdet sein sollte.
2) Hinsichtlich der Anzahl der Verkaufsstellen der Deutschen Bahn (Reisecenter) in Niedersachsen existiert ein so genannter Verkehrsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Deutschen Bahn AG, der die Details regelt. Insofern möchte ich Sie bitten, sich an die niedersächsische Landesregierung zu wenden.
3) Zu Ihrer Frage nach dem Einsatz aus Mitteln aus dem Konjunkturpaket weise ich darauf hin, dass ich vergleichbare Fragen bereits mehrfach in diesem Forum dahingehend beantwortet habe, dass der Bund mit der Verabschiedung des Konjunkturpakets II 920 Millionen Euro für das Land Niedersachsen bereitgestellt hat. Für die Verteilung dieser Gelder sind aber die Kommunen und das Land Niedersachsen entsprechend der Bundesvorgaben selbst verantwortlich. Dazu gehört auch die Frage, ob und wo das Geld für Investitionen in Bahnstrecken verwendet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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