(...) vielen Dank für die Frage. Genau wie die ÖDP befürworte ich ausdrücklich Inklusion. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. (...)
(...) wir sind dagegen, dass die Bundeswehr zu sicherheitspolitischen Themen in den Schulunterricht eingeladen werden darf. Wir sind strikt dagegen, dass die Bundeswehr Werbung an Schulen macht. Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. (...)
(...) Schlimm genug, dass die etablierten Parteien nichts vom Kuchen der staatlichen Parteifinanzierung abgeben wollen und mit schwachen Argumenten jedes mal erneut versuchen eine Prozenthürde einzuführen. Aber was mich sehr erstaunt, ist die Haltung oder manchmal vielleicht auch Naivität der Kleinparteien selbst, in dem sie zur Machterlangung ihren Parteistatus gefährden, dem Kompromiss halber ihre Standpunkte aufweichen und die Visionen von einst nicht mehr erkennbar sind. (...)
(...) Die Richtlinie zur Qualität unseres Trinkwassers war trotzdem Gegenstand heftiger Debatten im Europaparlament. Das Europäische Parlament hat am 23. (...)
(...) nein, das ist nicht richtig. Ich habe gegen die Einführung der Upload-Filter gestimmt. (...)